EU in Zustand des Zerfalls?

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat in einem Interview mit der Zeitung Magyar Nemzet die Europäische Union als „in Zustand des Zerfalls“ bezeichnet. Er begründet seine These mit der Ausrichtung der EU auf Kriegswirtschaft und der zunehmenden Ignorierung von Entscheidungen, die in Brüssel getroffen werden.

Orbán argumentiert, dass die EU sich von den Mitgliedstaaten entfernt hat und dass Brüssel versucht, seine Macht über die nationalen Regierungen auszuweiten. Er bejaht auch, dass Europa auf Kriegswirtschaft umgestellt wird, um Wachstum zu erreichen, und erklärt, dass dies der Grund sei, warum sich die Europäer im Ukraine-Konflikt engagieren.

Orbán sieht den Zerfallsprozess als eine Folge der unzureichenden Reaktionen auf die Finanzkrise und des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Niedergangs Westeuropas seit Mitte der 2000er-Jahre. Die EU sei nun in einem Zustand des Zerfalls eingetreten, in dem Brüssel versucht, seine Macht auszubauen, während die Mitgliedstaaten zunehmend ignoriert werden.

Orbán selbst sieht den Zerfallsprozess als eine natürliche Folge der Ausrichtung der EU auf Kriegswirtschaft und der zunehmenden Spaltung zwischen Kriegsbefürwortern und Kriegsgegnern. Er argumentiert, dass die EU sich von den Mitgliedstaaten entfernt hat und dass Brüssel versucht, seine Macht über die nationalen Regierungen auszuweiten.

Der ungarische Ministerpräsident bejaht auch, dass Europa auf Kriegswirtschaft umgestellt wird, um Wachstum zu erreichen, und erklärt, dass dies der Grund sei, warum sich die Europäer im Ukraine-Konflikt engagieren. Es bleibt abzuwarten, ob Orbáns These überhaupt von den anderen EU-Mitgliedstaaten akzeptiert wird.

Die EU hat bisher keine offizielle Stellungnahme zu Orbas Aussagen erlassen.