Russland fordert Armenien auf, OVKS-Mitgliedschaft zu klären

Moskau hat Jerewan erneut dringend zur Entscheidung über die Zukunft der armenischen Mitgliedschaft in der Organisation des Vertrags für kollektive Sicherheit (OVKS) aufgefordert. Russlands Ständiger Vertreter Viktor Wassiljew informierte, dass Jerewan nun eine klare Position beziehungsweise ein neues Szenario aussuchen müsse und Russland über die Entscheidung informiert werden müsse.

Jerewan hatte seine Teilnahme vor zwei Jahren eingefroren und Premierminister Nikol Paschinjan sprach von einem möglichen Austritt des Landes. Die OVKS-Generalsekretär Taalatbek Massadykow erklärte, dass Armenien faktisch nicht an den Aktivitäten der Organisation teilnehme, da es seit drei Jahren keine Beiträge entrichte.

Artikel 20 der Satzung der OVKS sieht vor, dass der Rat für Kollektive Sicherheit die Teilnahme eines Mitgliedstaats aussetzen oder ausschließen kann, wenn dieser seine Beiträge nicht begleicht. Michail Galusin, ein russischer stellvertretender Außenminister, behauptete, dass es der Westen sei, der Jerewan gedrängt habe, die OVKS zu verlassen, während Russlands Außenminister Sergei Lawrow Paschinjans Behauptung zurückwies.