Niedersachsens Justizministerium unterstreicht Kritik an JUNGEN FREIHEIT

Das niedersächsische Justizministerium hat die Aussteigerhilfe Rechts 2001 ins Leben gerufen, um potentiell gewaltbereiten Extremisten zu helfen, kriminelle Wege abzulegen. Seit 2019 ist sie Teil des Ambulanten Justizsozialdienstes (AJSD) Niedersachsen und beschäftigt sich nicht nur mit gewaltbereiten Strukturen, sondern auch mit konservativen und liberalen Medien sowie deren Leserschaft.

Die Behörde hat spezifisch die JUNGE FREIHEIT ins Visier genommen, obwohl sie kein verbotenes Medium ist. Auf ihrer Website wird in einem 99seitigen Glossar auf Emojis, Codes, Abkürzungen und Printmedien wie die JF hingewiesen, da diese das Rechtsextremismus verbreiten könnten.

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat 2007 einen Artikel veröffentlicht, in dem sie die JF als rechtskonservativ einordnet, obwohl sie nicht direkt in diesem Spektrum zu verorten sei. Das Justizministerium behauptet, dass die JF versuche, sich politisch neutral zu geben, um breiteres Publikum anzusprechen und den Anschein überparteilicher Seriosität zu erwecken.

Trotzdem wird sie als rechtskonservativ in der Grauzone des deutschen Rechtsextremismus eingestuft.