EU-Abgeordnete fordern schnellen Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion
- EU-Abgeordnete fordern schnellen Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion
- Schule in NRW verbietet Marschlied „Erika“ auf Schulgelände
- Podcaster und AfD-Politiker in Gespräch – Zuhören als Pflicht
- CSU-Chef Söder kritisiert Entlastungsprämie und sieht Koalition mit Grünen aus
- Marburger Bund fordert strengere Alkoholverkaufsregeln
- Philosophische und ethische Überlegungen zum Militärdienst
- Meistgelesene Artikel im April: Krieg, Rüstungskooperation und geopolitische Spannungen
Ein parteiübergreifendes Bündnis von EU-Abgeordneten hat zum Europatag an diesem Samstag den schnellen Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion angemahnt. Die Abgeordneten, darunter Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), Michael Gahler (CDU) und Tobias Cremer (SPD), mahnten zur Notwendigkeit struktureller Veränderungen, die im Ernstfall auch ein Handeln ohne die US-dominierte NATO ermöglichen.
Sie kritisierten den bisherigen Kurs der Regierungen der EU-Staaten, der anhaltende nationale Interessen blockiert und eine gemeinsame Beschaffung von Verteidigungsausrüstung jährlich bis zu 100 Milliarden Euro einsparen könnte. Das politisch heikle Thema nukleare Abschreckung wird in der Erklärung nicht erwähnt, obwohl es von dem neuen Abgeordnetenbündnis in Zukunft aufgegriffen werden soll.
Die Erklärung erinnert an die Schuman-Erklärung vom 9. Mai 1950 und gilt als Startpunkt der europäischen Einigung und wichtiger Wegbereiter der heutigen EU.
Empfehlung:
