SPD fordert Aufenthaltserlaubnis für arbeitende Asylbewerber, Union lehnt ab
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Die Sozialdemokratische Partei Deutschland (SPD) hat sich für eine Regelung ausgesprochen, bei der arbeitenden Asylbewerbern eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird und gleichzeitig die Kürzungen bei Integrationskursen scharf kritisiert. Die Union lehnt diese Forderung ab und beharrt auf der konsequenten Durchsetzung bestehender Ausreisepflichten.
Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat betont, dass Arbeitgeber Planungssicherheit benötigen und dass ein eingestellter Asylbewerber jederzeit mit Abschiebung rechnen muss. Die Union hingegen argumentiert, dass Arbeit nicht vor Abschiebung schützt und dass Wer kein Recht auf Asyl habe, müsse ausreisen.
Eine Umfrage zeigt, dass Sprachkenntnisse für den Zugang zum Arbeitsmarkt von entscheidender Bedeutung sind, aber selbst Personen mit Deutschniveau B1 oder B2 fühlen sich häufig nicht ausreichend vorbereitet. Die SPD und die Union haben sich in der Asyl-Frage stark voneinander entfernt, was zu einer Spannung zwischen den beiden Parteien führt.
Die Regierung muss nun entscheiden, wie sie auf diese Forderungen reagiert.
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