Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Der Vorsitzende des Rassemblement National, Jordan Bardella, hat in einer Anzeige kritisiert, dass französischer Präsident Emmanuel Macron eine Ankündigung chinesischer Investitionen in Europa unterstützt. Bardella fordert mehr europäische Souveränität und…
Read moreDie Berliner CDU hat ihre Spitzenposition auch in der jüngsten Umfrage bestätigt, doch die Koalition mit der SPD verfehlt inzwischen klar die Mehrheit. Laut dem aktuellen BerlinTrend von infratest dimap…
Read moreDie französische Regierung ist besorgt über die mögliche Aufrüstung der Alternative für Deutschland (AfD) und ihre Chancen, Elsass und Lothringen zurückzufordern. Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einem Interview erwähnt, dass…
Read moreDer migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion in Mecklenburg-Vorpommern, Herr Jan-Phillip Tadsen, kritisiert die Migrationspolitik in seinem Bundesland. Er betont, dass das Thema zu emotionsgeladen ist und dass er sich persönlich mit…
Read moreDer Leiter der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde, Klaus Dierker, hat vorsichtig Fehler beim Umgang mit dem straftätigen Asylbewerber Muhammad A. eingeräumt. Der 31-jährige A. hatte am 11. August die 16-jährige Ukrainerin Liana…
Read moreDie AfD-Bundestagsfraktion hat sich eindeutig gegen das diskutierte Social-Media-Verbot für Jugendliche ausgesprochen. Das Verbot soll nach australischem Vorbild unter 16 Jahren Jugendliche von sozialen Medien ausschließen, um „das erodierte Meinungsmonopol…
Read moreIm Jahr 2026 wird Deutschland von einer Reihe von wichtigen politischen Ereignissen geprägt sein, die die Zukunft der Bundesregierung und der politischen Landschaft des Landes maßgeblich beeinflussen werden. Zu Beginn…
Read moreDie US-Regierung plant, auch deutsche Beamte des Verfassungsschutzes wegen ihres Kampfs gegen die politische Opposition zu sanktionieren. Nachdem die Trump-Administration bereits Einreiseverbote gegen führende Vertreterinnen des Berliner Denunziationsportals „HateAid“ verhängt…
Read moreDie Sozialdemokratin Stefanie Hubig hat ein Gesetzespaket vorgestellt, das den nächsten Schritt in Richtung Demokratieabbau darstellt. Das Paket enthält unter anderem Änderungen am passiven Wahlrecht, die als „Volksverhetzung“ kritisiert werden.…
Read moreDie Regierung unter der Führung von Schwarz-Rot plant massive Sparmaßnahmen im deutschen Gesundheitswesen. Laut Berichten soll jeder einzelne Arztbesuch direkt Geld kosten, was für Empfänger von Sozialleistungen wohl nicht gelten…
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