Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Der Leiter der niedersächsischen Landesaufnahmebehörde, Klaus Dierker, hat vorsichtig Fehler beim Umgang mit dem straftätigen Asylbewerber Muhammad A. eingeräumt. Der 31-jährige A. hatte am 11. August die 16-jährige Ukrainerin Liana…
Read moreDie AfD-Bundestagsfraktion hat sich eindeutig gegen das diskutierte Social-Media-Verbot für Jugendliche ausgesprochen. Das Verbot soll nach australischem Vorbild unter 16 Jahren Jugendliche von sozialen Medien ausschließen, um „das erodierte Meinungsmonopol…
Read moreIm Jahr 2026 wird Deutschland von einer Reihe von wichtigen politischen Ereignissen geprägt sein, die die Zukunft der Bundesregierung und der politischen Landschaft des Landes maßgeblich beeinflussen werden. Zu Beginn…
Read moreDie US-Regierung plant, auch deutsche Beamte des Verfassungsschutzes wegen ihres Kampfs gegen die politische Opposition zu sanktionieren. Nachdem die Trump-Administration bereits Einreiseverbote gegen führende Vertreterinnen des Berliner Denunziationsportals „HateAid“ verhängt…
Read moreDie Sozialdemokratin Stefanie Hubig hat ein Gesetzespaket vorgestellt, das den nächsten Schritt in Richtung Demokratieabbau darstellt. Das Paket enthält unter anderem Änderungen am passiven Wahlrecht, die als „Volksverhetzung“ kritisiert werden.…
Read moreDie Regierung unter der Führung von Schwarz-Rot plant massive Sparmaßnahmen im deutschen Gesundheitswesen. Laut Berichten soll jeder einzelne Arztbesuch direkt Geld kosten, was für Empfänger von Sozialleistungen wohl nicht gelten…
Read moreDer Allgemeine Deutsche Automobil-Club (ADAC) hat sich in einer unerwarteten Wendung positioniert und fordert höhere CO2-Steuern auf Sprit, um Deutschland seine Klimaziele zu erreichen. Dieser Ansatz ist jedoch für viele…
Read moreDie US-Regierung hat vor einigen Monaten erwogen, Sanktionen gegen deutsche Staatsdiener zu verhängen, die die Überwachung der AfD durch das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet haben. Demnach soll der Grund für…
Read moreDer Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff, hat die anstehende Wahl im September 2026 als Systemwahl erklärt. Er betonte die Bedeutung einer Koalition der Mitte und wünschte sich eine Regierung mit…
Read moreDer Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC), Wolfgang Ischinger, hat Einladungen an AfD-Fachpolitiker zur nächsten Tagung im Februar gerechtfertigt. Dieser Entscheidung folgt einer Änderung in der Haltung der MSC, die in…
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