Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine andere Haltung gegenüber der AfD gefordert. Sie argumentiert, dass man nicht einfach die 40-Prozentige Partei ausgrenzen kann und vorschlägt, Ausschussvorsitze…
Read moreDie AfD-Chefin Alice Weidel hielt einen Wahlkampfauftakt im Neuköllner Industriegebiet, wo sie die Abschiebung krimineller Ausländer forderte. Das Ereignis fand in einem Raum statt, der normalerweise für Hochzeiten muslimischer Großfamilien…
Read moreDie AfD klettert in den Umfragen weiter nach oben und hat die 30-Prozent-Marke fast erreicht, während die Union auf 20 Prozent abfällt. In der aktuellen Sonntagsfrage von YouGov brechen die…
Read moreDas Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) darf den Landesverband der Alternative für Deutschland (AfD) weiterhin mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten, wie das Münchner Verwaltungsgericht im Jahr 2024 feststellte. Die AfD versuchte…
Read moreAm Montag zogen tausende Bürger durch das Berliner Regierungsviertel, um ihren Protest gegen die aktuelle Politik sichtbar zu machen. Die Menge forderte den Rücktritt von Friedrich Merz. Mehrere AfD-Abgeordnete und…
Read moreAfD-Chefin Alice Weidel hat die Regierungserklärung von Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) als „Abgesang eines Gescheiterten“ bezeichnet und verfehlte Wirtschafts- und Migrationspolitiken kritisiert. Sie forderte eine Politikwende und beschuldigte die SPD,…
Read moreDer Bundeskanzler Friedrich Merz hält heute ab 9 Uhr im Bundestag eine Regierungserklärung, die sich mit dem bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel beschäftigt. Dabei werden unter anderem die Lage in der…
Read moreMinisterpräsident Sven Schulze von der CDU hat angekündigt, sich nach der landtaglichen Wahl in Sachsen-Anhalt wieder zu bewerben. Dies erfolgt im Zuge von Umfragen, die die CDU bei 24 Prozent…
Read moreDer Quelltext analysiert die spaltende Dynamik in Deutschland seit der Wiedervereinigung, die unter Verletzung des Völkerrechts erfolgte. Es wird betont, dass das Volk der DDR nicht zur Wiedervereinigung befragt wurde…
Read moreDie deutsche Bundesregierung ist der Ansicht, dass die Deutschen als nationale Gruppe vom Volksverhetzungsparagraphen nicht allgemein geschützt sein sollen. Dies wurde in einer Antwort des Justizministeriums auf eine Kleine Anfrage…
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