Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Am Donnerstagabend hat der Bundestag mit Stimmen der AfD eine Senkung der Luftverkehrssteuer beschlossen. Die Regierungsfraktionen Union und SPD sowie die AfD für die Entlastung, während Grüne und Linkspartei die…
Read moreIn der neuen Sonntagsfrage zur Landtagswahl in Sachsen lag die CDU in den meisten Altersgruppen hinter der AfD, obwohl sie unter den Wählern über 70 Jahren die stärkste Zustimmung erhielt.…
Read moreHeute morgen haben vier wichtige Nachrichten die politische Szene geprägt. In den USA blockieren Republikanische Senatoren vorerst ein milliardenschweres Abschiebepaket von US-Präsident Donald Trump aufgrund eines umstrittenen Entschädigungsfonds, obwohl das…
Read moreDie CDU reagiert auf steigende Umfragewerte der AfD, indem sie eine 36-seitige Broschüre veröffentlicht, die die AfD inhaltlich diskreditieren soll. Der Titel lautet „AfD: Abstieg für Deutschland – Keine Alternative“.…
Read moreKirill Dmitrijew, Chef des russischen Direktinvestitionsfonds und Sonderbotschafter für Auslandsinvestitionen bei Wladimir Putin, warnt vor einem „Energie-Tsunami“ im Nahen Osten, das die europäischen Märkte hart treffen wird. Seit dem US-israelischen…
Read moreIm Bundestag wird der Antrag der AfD auf den Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Nord-Stream-Sprengung 2022 umfassend diskutiert. Die AfD verlangt eine vollständige Aufklärung möglicher Hintergründe und kritisiert die Bundesregierung für…
Read moreDas neue Gutachten des prominenten Plagiatsjägers Dr. Stefan Weber, der von der AfD-Landtagsfraktion in Auftrag gegeben wurde, bestätigt ernsthafte Plagiatsvorwürfe gegen den Thüringer Ministerpräsidenten Mario Voigt (CDU). Das Gutachten enthält…
Read moreDie AfD hat laut einer neuen INSA-Umfrage in Sachsen einen neuen Rekordwert von 42 Prozent erreicht, was sieben Prozentpunkte mehr als im Juni letzten Jahres ist. Das BSW und die…
Read moreBundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine schwarz-rote Regierungskoalition nach den Streitereien der vergangenen Wochen zu Mut und Kompromissbereitschaft aufgerufen. Vor seinem Besuch in der SPD-Fraktion als Bundeskanzler appellierte er an…
Read moreEin breites zivilgesellschaftliches Bündnis, das sich unter dem Namen „Menschenwürde verteidigen – AfD-Verbot jetzt!“ bezeichnet, hat seit Juni 2024 ein Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland (AfD) mobilisiert. Das Bündnis,…
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