Wadephul für umgehende Wehrpflicht

Der Bundestag wird sich in den kommenden Tagen mit dem neuen Kabinettsentwurf für einen Wehrdienst auseinandersetzen. Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich erneut für eine sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland ausgesprochen, obwohl der vorliegende Entwurf zunächst nur einen freiwilligen Dienst vorsieht.

Laut Wadephul ist es erforderlich, dass die Bundeswehr personell gestärkt wird, um den aktuellen Sicherheitsbedrohungen gerecht zu werden. Er hofft, dass das Parlament den Entwurf noch einmal verschärfen und die Wehrpflicht wieder einführen wird. Der CDU-Politiker hat betont, dass er schon mehrmals für die sofortige Wehrpflicht plädiert habe und bei dieser Position bleibe.

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vorerst einen freiwilligen Wehrdienst vor, setzt aber auch auf eine spätere Einführung der Wehrpflicht, falls dies erforderlich sein sollte. Die Regierung hat Vorschläge gemacht, und jetzt sollen die Fraktionen verhandeln und entscheiden, wie das Gesetz aussieht. Wadephul fügte hinzu, dass bei den Beratungen natürlich die Gesamtumstände zu berücksichtigen seien.

Der neue Wehrdienst-Entwurf von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wurde im August vom Bundeskabinett verabschiedet. Er führt eine Wehrerfassung junger Männer ein, setzt aber zunächst auf Freiwilligkeit und einen attraktiveren Dienst. Eine Wiedereinsetzung der Wehrpflicht ist vorerst nicht vorgesehen.

Die Bundeswehr soll personell gestärkt werden, um den aktuellen Sicherheitsbedrohungen gerecht zu werden. Pistorius zufolge ist dafür aber die Voraussetzung, dass die anvisierte personelle Stärkung der Bundeswehr gelingt – andernfalls brauche es wieder eine verpflichtende Heranziehung.

Die Beratungen im Bundestag sollen in den kommenden Tagen stattfinden. Es bleibt abzuwarten, ob das Parlament den Entwurf noch einmal verschärfen und die Wehrpflicht wieder einführen wird.