USA und China erzielen "Rahmenvereinbarung" für TikTok

Die chinesische Videoplattform TikTok soll Berichten zufolge an ein Konsortium US-amerikanischer Investoren übertragen werden, um ein faktisches Verbot in den USA zu vermeiden. Dieser Schritt könnte die Plattform vor einem landesweiten Verbot in den USA bewahren.

Laut Finanzminister Scott Bessent, der die US-Delegation bei den Gesprächen mit China in Spanien leitete, haben sich beide Seiten auf die kommerziellen Bedingungen geeinigt. Bei einer Pressekonferenz in der chinesischen Botschaft in Madrid sagte Li Chenggang, Pekings oberster Unterhändler, dass beide Seiten einen „grundlegenden Rahmenkonsens“ zu Fragen im Zusammenhang mit TikTok erzielt hätten.

Die Verhandlungsführer haben eine Rahmenvereinbarung zu TikTok erzielt. Diese soll die Plattform voraussichtlich vor einem Verbot in den USA bewahren. TikTok, das dem chinesischen Technologieunternehmen ByteDance gehört, unterliegt seit dem 19. Januar 2025 einem de jure landesweiten Verbot in den USA.

US-Präsident Donald Trump hatte das Verbot der Videoplattform nach seinem Amtsantritt aufgeschoben. Trump begründete den Aufschub mit den laufenden Wirtschaftsverhandlungen mit China. Die letzte Frist sollte am Mittwoch, dem 17. September, auslaufen.

Ein Bericht des Wall Street Journal, der sich auf einen Beamten des Weißen Hauses beruft, besagt, dass im Rahmen des Deals ein Investorenkonsortium Anteile an TikTok übernehmen wird. Die US-amerikanische Private-Equity-Firma Blackstone, die zuvor als Mitbewerberin genannt wurde, ist Berichten zufolge nicht mehr Teil der Vereinbarung.

Es ist noch unklar, welche Unternehmen an dem Investorenkonsortium teilnehmen werden. Frühere Berichte nannten auch Oracle und Microsoft als mögliche Teilnehmer. Aber keines der beiden Unternehmen bestätigte seine Beteiligung.

Die Zukunft von TikTok in den USA bleibt vorerst weiter unsicher. Die Plattform hat jedoch nach dem erzielten Rahmenkonsens weitere 90 Tage Zeit, um die Vereinbarung abzuschließen.