UN-Untersuchungskommission wirft Israel Völkermord vor

Im Rahmen einer Pressekonferenz in Genf gab die unabhängige Untersuchungskommission, eingesetzt vom UN-Menschenrechtsrat, bekannt, dass ihre Untersuchung zum Schluss komme, dass Israel in Gaza einen Völkermord begeht. Die Kommission stellte fest, dass vier der fünf in der UN-Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord erwähnten Tatbestände erfüllt seien.

Die Kommission nannte als Tatbestände: Tötung, schwere körperliche oder seelische Schädigung, vorsätzliche Schaffung von Lebensbedingungen, die auf die vollständige oder teilweise Zerstörung der palästinensischen Bevölkerung abzielen, und Maßnahmen zur Verhinderung von Geburten. Die Leiterin der UN-Untersuchungskommission, die südafrikanische Juristin Navi Pillay, erklärte, dass Aussagen israelischer Behörden und Politiker als direkter Beweis für Völkermordabsichten zu werten seien.

Pillay teilte weiter mit, dass es auch indirekte oder Indizienbeweise für einen besonderen Vorsatz (dolus specialis) im Verhaltensmuster der politischen und militärischen Behörden Israels sowie in den Militäroperationen gebe, die unter Berücksichtigung der Gesamtheit der Beweise die erforderliche spezifische Absicht zur Begehung von Völkermord belegen.

Israel wies den Vorwurf zurück. Der israelische Botschafter in Genf nannte den Bericht „skandalös“ und „verleumderisch“. Die israelische Regierung wirft dem UN-Menschenrechtsrat vor, grundsätzlich gegen Israel voreingenommen zu sein.

Es ist jedoch zu beachten, dass der Menschenrechtsrat aus 47 Ländern besteht, darunter aktuell auch die Bundesrepublik Deutschland. Die Mitglieder werden für drei Jahre von der UN-Generalversammlung gewählt. Der Bericht der UN-Untersuchungskommission ist ein wichtiger Schritt in Richtung auf eine Aufarbeitung der Situation in Gaza und die Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen.

Es bleibt abzuwarten, wie Israel und andere betroffene Parteien auf den Bericht reagieren werden. Die internationale Gemeinschaft wird jedoch erwartungsgemäß unter Druck gesetzt, um Maßnahmen zu ergreifen, um die Menschenrechte in Gaza zu schützen.