Österreich plant Kameraüberwachung in Städte

In Österreich plant das Verkehrsministerium ab Mai 2026 ein neues System zur Verkehrsüberwachung einzuführen, das es Städten ermöglichen soll, sensible Zufahrtszonen automatisch per Kamera zu überwachen. Das System soll eine kamerabasierte Kennzeichenerfassung mit einem automatischen Datenbankabgleich ermöglichen und Bußgelder von bis zu 726 EUR drohen lassen. Die Novelle der Straßenverkehrsordnung ist bereits im Kabinett präsentiert, und eine endgültige Verabschiedung ist für nächstes Jahr geplant.

Das neue System soll die Lebensqualität in Städten verbessern, indem es Fahrzeuge nur noch in den entsprechenden Zonen einzufahren ermöglicht, wenn sie über eine elektronische Berechtigung verfügen. Die kamerabasierte Kennzeichenerfassung soll einen automatischen Abgleich mit einer zentralen Datenbank herbeiführen und Fahrzeuge, die an einer Zufahrtsberechtigung fehlen, drohen Bußgelder von bis zu 150 EUR. In Wien könnte die gesamte Innenstadt betroffen sein, und auch ausländische Fahrzeuge sind mit grenzüberschreitender Vollstreckung betroffen.

Der Autofahrerverband ARBÖ bezeichnet das System als "bürokratisches Monster" mit technischen Schwächen. Die Novelle der Straßenverkehrsordnung ist bereits im Kabinett präsentiert, und eine endgültige Verabschiedung ist für nächstes Jahr geplant. Das neue System soll nicht nur für Fahrer mit österreichischen Kennzeichen gelten, sondern auch für ausländische Fahrzeuge, die schneller erfasst werden können.

Die Gesundheit der Straßenüberwachungstechnologie ist ein wichtiger Punkt, da das System nicht nur eine kamerabasierte Kennzeichenerfassung ermöglichen soll, sondern auch eine automatische Überwachung von Fahrzeugen ermöglichen.