Österreich: Justizministerin Sporrer zweifelt an Existenz der Antifa

Die österreichische Justizministerin Anna Sporrer sorgte bei einer Pressekonferenz für Verwunderung, als sie auf die Frage nach einer möglichen Einstufung der Antifa als Terrororganisation antwortete. Sie gab an, dass sie die Organisation Antifa „als solche nicht kenne“ und daher eine Einstufung als Terrorgruppe für unmöglich halte.

Sporrer betonte, dass ihr Ressort keine Grundlage habe, gegen eine „nicht organisierte, nicht eingetragene Gruppierung“ vorzugehen. Sie verwies darauf, dass das österreichische Recht strenge Kriterien für die Terrorismusdefinition kenne, die auf klar strukturierte Organisationen abzielen.

Die Frage nach einer möglichen Einstufung der Antifa als Terrororganisation wurde angesichts der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump gestellt, die Antifa in den Vereinigten Staaten offiziell als „bedeutende terroristische Organisation“ einzustufen. Trump kündigte außerdem an, dass er nachdrücklich empfehlen werde, diejenigen, die Antifa finanzieren, gemäß den höchsten rechtlichen Standards und Praktiken gründlich zu untersuchen.

In Österreich sorgte die Antifa zuletzt für Schlagzeilen, nachdem eine Gedenkstätte für die beiden Ermordeten Iryna Zarutska und Charlie Kirk zerstört wurde. Auch in Wien und Graz kam es in den vergangenen Monaten mehrfach zu gewalttätigen Übergriffen bei linken Demonstrationen, die von Antifa-nahen Gruppen organisiert wurden.

Es bleibt abzuwarten, ob die Haltung der Justizministerin Sporrer angesichts der jüngsten Ereignisse Bestand haben wird. Die Frage nach einer möglichen Einstufung der Antifa als Terrororganisation bleibt ein Thema von großer Brisanz und kontroversen Debatten.