Militärische Aufrüstung in der EU: Ein kritischer Blick

Laut Regierungsbehauptungen benötigen die EU-Länder eine massive und schnelle Aufrüstung aufgrund von Trumps fragwürdiger militärischer Unterstützung, aber vor allem wegen der russischen Bedrohung. Doch stimmt diese Aussage tatsächlich?

Aufrüstungsbefürworter argumentieren, dass Russland massiv aufrüste und einen Angriff auf die Nato ausführen könnte, wenn diese nicht entsprechend aufrüstet. Sie behaupten, dass Russland Ende des Jahrzehnts bereit sein könnte, einen Schlag gegen die Nato zu versetzen. Aber ist das tatsächlich der Fall?

Russland begann den Krieg gegen die Ukraine angeblich wegen der Bedrohung durch die vorrückende Nato. Wenn die Nato jedoch noch weiter massiv aufrüstet, wird man das in Russland nicht nur als Abschreckung, sondern auch als Bedrohung sehen müssen.

Ein kürzlich veröffentlichter Bericht der European Defense Agency (EDA) scheint den Angstmachern und Aufrüstungsbefürwortern ein Bein zu stellen. Demnach haben die 28 EU-Länder im Jahr 2014 noch weniger für das Militär ausgegeben als China. Die Militärausgaben sind jedoch seitdem gestiegen und sollen weiter steigen.

Im Vergleich dazu sanken die Militärausgaben in Russland von 88 Milliarden US-Dollar auf um die 60 Milliarden, aber bezogen auf das BIP stiegen sie von 4,1% auf 5,4% (2016) und dann wieder auf 3,5% (2021). Mit dem Krieg stiegen die Militärausgaben auf 159 Milliarden (2024) und 7% vom BIP.

Die Frage ist, ob die Zahlen einfach verglichen werden können. Die EU-Staaten würden demnach doppelt so viel für das Militär ausgeben wie Russland, wobei der Anteil am BIP sehr viel geringer ist. Es sollte also der EU viel leichter fallen, noch einmal massiv die Ausgaben zu erhöhen, während Russland bald an Grenzen stoßen dürfte.

Der Abstand zwischen den Militärausgaben der EU und Russlands würde sich durch eine Erhöhung auf 3,5% vom BIP noch deutlich vergrößern. Die EDA geht davon aus, dass Russlands Militärausgaben in Wirklichkeit in 2024 234 Milliarden waren, was immer noch deutlich weniger wäre wie die Ausgaben der EU-Länder.

Es bleibt zu fragen, ob die massive Aufrüstung in der EU tatsächlich notwendig ist oder ob es andere Wege gibt, um Sicherheit und Stabilität zu gewährleisten.