"Israels Vorgehen in Gaza: Kommission wirft Israel Völkermord vor"

Ein umfassender Bericht des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte legt nahe, dass die israelischen Sicherheitskräfte eindeutig Kenntnis von der Anwesenheit palästinensischer Zivilisten hatten und trotzdem auf sie schossen und töteten. Dieses Verhalten, so der Bericht weiter, könne als Völkermord eingestuft werden.

Die unabhängige Internationale Untersuchungskommission für das besetzte palästinensische Gebiet, einschließlich Ostjerusalem, und Israel hat in ihrem Bericht festgestellt, dass israelische Sicherheitskräfte Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen begangen haben. Darunter fallen Vernichtung, Folter, Vergewaltigung und sexuelle Gewalt sowie andere unmenschliche Handlungen.

Des Weiteren stellte die Kommission fest, dass israelische Behörden Maßnahmen ergriffen haben, um die Fortpflanzungsfähigkeit der Palästinenser in Gaza als Gruppe teilweise zu zerstören und Lebensbedingungen so zu gestalten, dass sie auf die physische Zerstörung der Palästinenser als Gruppe abzielen.

Nachdem die Kommission diese Verbrechen festgestellt hatte, wandte sie sich der Frage des Völkermordes zu. Die rechtliche Definition von Völkermord erfordert Absicht. Aufgrund offizieller Stellungnahmen der israelischen Regierung und Indizien kam die Kommission zu dem Schluss, dass es vernünftigerweise keinen anderen Schluss zuziehen gibt, als dass die israelischen Behörden die Absicht verfolgen, die Palästinenser im Gazastreifen ganz oder teilweise zu vernichten.

Die Kommission folgert daher: Die israelischen Behörden und Sicherheitskräfte verfolgen die völkermörderische Absicht, die Palästinenser im Gazastreifen zu zerstören. Alle Vertragsstaaten der Völkermordkonvention und tatsächlich alle Staaten haben nach dem Völkergewohnheitsrecht die Pflicht, Völkermord zu verhindern und zu bestrafen.

Es liegt nun an den Regierungen und den Bürgern weltweit, auf diesen Bericht zu reagieren und die israelischen Behörden zur Rechenschaft zu ziehen. Die internationale Gemeinschaft muss handeln, um Völkermord zu verhindern und zu bestrafen.