Google-Tochter YouTube zahlt 22 Millionen Dollar in Trump-Streit

Nach Informationen aus Kreisen der US-Justiz hat die Google-Tochter YouTube einer Zahlung von 22 Millionen Dollar zugestimmt, um einen Rechtsstreit mit dem ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump beizulegen. Der Streit zwischen Trump und der Videoplattform YouTube hatte im Jahr 2021 begonnen, nachdem Trumps Account zwei Jahre lang gesperrt worden war.

Wie aus dem Vergleich hervorgeht, waren ähnliche Regelungen zuvor von der Facebook-Mutter Meta und dem Onlinedienst X getroffen worden. Der Streit zwischen Trump und den Internet-Giganten hatte sich aufgrund des Verbots von Trumps Account auf verschiedenen Plattformen entzündet. Trump selbst verklagte die Internet-Giganten und warf ihnen einen Angriff auf die Redefreiheit und „illegale, verfassungswidrige Zensur“ vor.

Die Sperrung von Trumps YouTube-Konto hatte sich nach dem Sturm radikaler Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Januar 2021 ereignet. Auch Twitter (heute X), Facebook und Instagram hatten den damals vor dem Ende seiner ersten Amtszeit stehenden Präsidenten von ihren Diensten verbannt.

Der Vergleich in dem seit mehr als vier Jahre andauernden Streit zwischen Trump und der Plattform YouTube sieht vor, dass die Summe von 22 Millionen US-Dollar unter anderem in den Bau eines Ballsaals im Weißen Haus fließen soll. Das YouTube-Konto von Trump ist seit 2023 wiederhergestellt.

Es ist anzunehmen, dass dieser Vergleich den jahrelangen Rechtsstreit zwischen Trump und der Plattform YouTube beilegen wird. Der Streit hatte sich zu einem wichtigen Thema in der Diskussion um die Redefreiheit und die Rolle von Internet-Giganten bei der Zensur von politischen Meinungen entwickelt.