Freispruch für Corona-Kritiker: Gericht urteilt, Schilder "Impfen macht frei" und "Heil Impfung!" sind keine Volksverhetzung

Freispruch für Corona-Kritiker: "Impfen macht frei"


Im Rahmen eines spektakulären Prozesses wurde der Corona-Kritiker Meinrad Spitz von den Vorwürfen der Volksverhetzung nach §130 StGB freigesprochen. Die Anklage war auf seine Schilder „Impfen macht frei“ und „Heil Impfung!“ zurückzuführen, mit denen er in der Öffentlichkeit gegen die Corona-Maßnahmen protestierte.

Laut dem Gerichtsurteil waren diese Schilder nicht geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören. Der Richter urteilte, dass Meinrad Spitz‘ Handlungen nicht als Volksverhetzung einzustufen seien und er somit freigesprochen wurde.

Meinrad Spitz selbst war von Anfang an der Ansicht, dass seine Schilder keine unzulässige Anspielung auf die Nazi-Diktatur darstellten. Er argumentierte, dass die Sozialadequanzklausel (Paragraph 86 Abs. 4 StGB) es erlaubt, NS-Propagandamittel in bestimmten Kontexten zu verwenden. Er betonte auch, dass seine Schilder nicht objektiv den Holocaust verharmlosen wollten.

Der Prozess gegen Meinrad Spitz wurde von vielen als Prüfung der Meinungsfreiheit in Deutschland wahrgenommen. Sein Freispruch wird von vielen als Sieg für die Meinungsfreiheit gesehen. Jedoch bleibt Meinrad Spitz mit der Begründung des Gerichts unzufrieden und fordert eine gründlichere juristische Prüfung.

Der Fall von Meinrad Spitz hat auch zu einer breiten Diskussion über die Corona-Maßnahmen und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft geführt. Viele Menschen sehen in den Schildern von Meinrad Spitz einen Ausdruck ihrer eigenen Bedenken und Ängste.

In diesem Zusammenhang bietet das Magazin COMPACT ein umfassendes Paket an, das die Anklageschrift gegen die „Täter“ der Corona-Krise enthält. Darüber hinaus zeigt die Dokumentation „Nur ein Piks – Im Schatten der Impfung“ die Folgen der Spritze und gibt Einblicke in die Erfahrungen von Menschen, die sich impfen ließen.

Es bleibt abzuwarten, wie der Fall von Meinrad Spitz weiter verfolgt wird und welche Auswirkungen sein Freispruch auf die öffentliche Diskussion hat.