EU bereitet Rückkehr von Millionen Ukrainern vor

Die Europäische Union hat Maßnahmen ergriffen, um die Rückkehr von Millionen ukrainischen Flüchtlingen vorzubereiten. Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 kamen etwa 4,3 Millionen Ukrainer in die EU-Staaten, davon rund 1,3 Millionen nach Deutschland.

Die Innenminister der Mitgliedstaaten haben eine gemeinsame Empfehlung erarbeitet, um den Rückkehrprozess zu regeln. Sie sieht vor, dass ukrainische Flüchtlinge Erkundungsbesuche in ihrer Heimat unternehmen können, ohne ihren Schutzstatus zu verlieren. Bislang gab es unterschiedliche Regeln für solche Reisen in verschiedenen EU-Staaten.

Die EU will auch zeitlich befristete Rückkehrprogramme mit finanziellen Anreizen anbieten. Ukrainer, die sich freiwillig für ein solches Programm anmelden, behalten bis zur Abreise alle Rechte aus dem Schutzstatus wie Wohnung, medizinische Versorgung oder Schule.

Die EU betont ihre Solidarität mit der Ukraine und bereitet die Weichen für die Ausreise. Die Länder sollen frühzeitig klären, wer dauerhaft in der EU bleiben möchte. Geplant ist, bereits jetzt längerfristige Aufenthaltstitel anzubieten, wenn sich Ukrainer in Arbeit oder Ausbildung befinden oder es familiäre Gründe gibt.

Damit niemand den Überblick verliert, sollen in allen Mitgliedstaaten Informationsstellen entstehen. Ukrainer sollen dort Hilfe bei Dokumenten, aber auch Job-Beratung oder Hinweise zu den verschiedenen Programmen bekommen. Brüssel kann diese Zentren finanzieren.

Die Empfehlung der Innen- und Einwanderungsminister ist für die Mitgliedstaaten rechtlich nicht bindend, dient aber als Leitlinie für ein geordnetes Vorgehen. Das Ziel: Koordination, Datenaustausch und Transparenz zwischen allen Mitgliedstaaten und der Ukraine.

Während Brüssel den Weg für freiwillige Rückkehr bereitet, tobt in der Ukraine weiter der russische Angriffskrieg. In der Nacht zum Dienstag schlugen zehn Raketen in der Stadt und im Kreis Saporischja ein. Ein 41-Jähriger starb, 13 Menschen wurden verletzt – darunter ein vierjähriges Kind.