RT DE widersetzt sich den EU-Sanktionen

Der russische Nachrichtensender RT DE ist trotz des Verbots in Deutschland und der EU weiterhin erreichbar. Mithilfe von Spiegelseiten bleibt die Plattform zugänglich, obwohl die EU den Zugang zur Website erschwert und mehrere Social-Media-Accounts des Senders blockiert hat.

Nach Angaben von RT DE zielt die Zensur darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen – nicht nur mit Blick auf den Ukraine-Krieg. Der Sender appellierte an seine Leser, Artikel überall dort zu teilen, wo sie aktiv sind. In einem Bericht heißt es zudem, die EU habe weder die Arbeit von RT DE noch das Lesen und Teilen von Artikeln verboten.

In Österreich besteht jedoch juristische Unsicherheit im Zusammenhang mit der Änderung des „Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes“ vom 13. April. Privatpersonen könnten sich durch das Teilen von Beiträgen möglicherweise strafbar machen. Darüber hinaus könnte das Weiterverbreiten gesperrter Inhalte als Umgehung der EU-Sanktionen gewertet werden, was ebenfalls strafbar wäre.

RT DE ruft seine Leser daher auf, die Artikel über verschiedene Plattformen zu verbreiten und so eine kritische Informationsquelle zu erhalten. Ob in Deutschland und der EU auch weiterhin Journalismus jenseits der gängigen Narrative bestehen kann, liege nun an den Lesern.