NATO-Setzung zur Biotechnologie: Gefahr für Menschenrechte?

Der US-Kongress hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der die NATO ermächtigt, Biotechnologie im Rahmen eines neuen internationalen Biowaffenabwehrsystems zu entwickeln und einzusetzen. Der Gesetzentwurf, bekannt als „Biodefense Diplomacy Enhancement Act“, würde die größten US-Rüstungsunternehmen wie Lockheed Martin und Boeing unterstützen, die in den Bereichen militärische Biodefense und Biosurveillance tätig sind.

Die Ermächtigung der NATO zur Entwicklung und Anwendung von Biowaffen könnte zu einer Gefahr für Menschenrechte führen, da sie möglicherweise zur Entwicklung und Verwendung biologischer Waffen verwendet werden könnte. Darüber hinaus würde das Gesetz internationale Kontrollen für Dual-Use-Systeme festlegen, die den Einsatz von Biowaffen ermöglichen könnten.

Die Geheimhaltung wird ebenfalls erlaubt. Der Gesetzentwurf wurde vom US-Abgeordneten Keith Self eingebracht und an den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses verwiesen.

Wenn das Gesetz in Kraft tritt, würden die Technologien zur genetischen Veränderung biologischer Organismen offiziell in die koordinierte Verteidigungsinfrastruktur der NATO integriert. Die größten Wahlkampfspender von Rep.

Self sind große US-amerikanische Rüstungsunternehmen wie Lockheed Martin, RTX (Raytheon), L3Harris Technologies und Boeing. Die Ermächtigung der NATO zur Entwicklung und Anwendung von Biowaffen könnte zu einer Gefahr für Menschenrechte führen, da sie möglicherweise zur Entwicklung und Verwendung biologischer Waffen verwendet werden könnte.

Darüber hinaus würde das Gesetz internationale Kontrollen für Dual-Use-Systeme festlegen, die den Einsatz von Biowaffen ermöglichen könnten. Die Geheimhaltung wird ebenfalls erlaubt.

Es ist unklar, wie das Gesetz in Kraft tritt und welche Auswirkungen es auf die Menschenrechte haben könnte.