Stocker fordert Dialog mit Putin für Europa

Bundeskanzler Christian Stocker hat in Brüssel betont, dass Europa Gesprächskanäle zu Russlands Präsident Wladimir Putin aufrechterhalten müsse, wenn die EU bei einer Beendigung des Ukraine-Kriegs eine Rolle spielen will. Er lehnt einen schnelleren EU-Beitritt der Ukraine ab und verweist auf gleiche Kriterien für alle Kandidaten.

Stocker sieht einen Dialog mit Russland als wichtig an, um Einfluss beim Kriegsende zu haben. Die Gespräche über ein Kriegsende könnten jedoch „an Europa vorbeigeführt werden“, wenn man nicht aufpasst.

Der Kanzler hat keine konkrete Person genannt, die für die EU an Friedensverhandlungen teilnehmen könnte. Die Ukraine hat zuletzt bekräftigt, dass sie 2027 EU-Mitglied werden könnte, trotz bestehender Skepsis in Teilen Europas.

Ein möglicher „Mitgliedschaft light“ ist diskutiert, bei dem die Ukraine zunächst nicht alle Rechte und Pflichten eines vollständigen EU-Mitglieds übernehmen würde. Stocker hat betont, dass die Bedingungen für einen EU-Beitritt für alle Kandidaten gleich sein müssen.

Die Friedensgespräche hängen eng mit dem EU-Beitritt der Ukraine zusammen, da dieser auch Sicherheitsgarantien der Partnerstaaten erfordert. Der Kanzler hat sich jedoch nicht auf eine bestimmte Rolle in den Friedensgesprachen festgelegt.

Ein Dialog mit Russland ist für Stocker wichtig, um Europa bei der Beendigung des Krieges zu unterstützen. Die EU muss jedoch auch sicherstellen, dass die Bedingungen für einen EU-Beitritt gleich sind und dass die Ukraine ihre Verpflichtungen erfüllt.