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Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Alexander Throm, hat mehr Abschiebungen nach Syrien angemahnt. Er argumentiert, dass die ursprünglichen Fluchtgründe wie Bürgerkrieg und Assad-Regime seit einem Jahr weggefallen sind und dass allein im Bürgergeld mehrere Hunderttausend Syrer in Deutschland leben sei, was dem Steuerzahler nicht zumutbar sei.
Throm fordert, dass Syrern, die gut integriert sind und arbeiten, die Möglichkeit eines dauerhaften Aufenthaltsrechts gewährleistet sein soll, solange sie sich selbst versorgen können. Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag darauf verständigt, dass Abschiebungen nach Syrien durchgeführt werden, beginnend mit Straftätern.
Bundeskanzler Friedrich Merz hat ähnlich argumentiert und betont, dass die Asylgründe in Deutschland seit einem Jahr weggefallen sind. Throms Forderung nach Abschiebungen von Syrern ohne Fluchtgrund wirft jedoch Fragen über die Integration und den Schutz von Flüchtlingen auf.
Die Bundesregierung muss nun entscheiden, wie sie mit Throms Forderung umgehen will und welche Auswirkungen dies auf die Asylpolitik haben wird. Es bleibt abzuwarten, ob die Regierung Throms Forderung unterstützen oder ablehnen wird.
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