BSW-Abgeordneter will Sowjetehrenmale in Brandenburg schützen
- Pakistans Innenschef in Iran zur Mediation und Diplomatie
- Europäische Zentralbank plant digitale Euros mit EU-weitem Rechtsrahmen
- Bundesregierung plant massive Kürzungen in Sozialhilfe für behinderte Kinder
- Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche fehlt Tag der offenen Tür
- Iran’s Khatibzadeh Calls for Seriousness in Talks, Denounces Israeli Attacks
- Rechtsanwalt Gorski spricht über autoritäre Entwicklungen und Migrationsrecht
- Houthi Congratulates Iran and Calls for Unity Against Saudi-American Siege
Die BSW-Landtagsfraktion in Brandenburg plant, am Freitag im Landtag einen Antrag einzubringen, um Ehren- und Mahnmale wirksam zu schützen und Geschichtsrevisionismus zu bekämpfen. Dies folgt dem 85. Jahrestag des Überfalls der deutschen Wehrmacht auf die Sowjetunion am 22. Juni 2026. Die BSW-Fraktion ist besorgt über zunehmende Forderungen, die bislang praktizierte Erinnerungspolitik und damit auch Ehren- und Mahnmale einer kritischen Revision zu unterziehen, insbesondere seit Beginn der russischen Sonderoperation in der Ukraine im Jahr 2022. Sie argumentiert, dass diese Gedenkstätten als historische Zeugnisse nicht dem Zeitgeist unterworfen werden dürfen und fordert den beschleunigten Eintrag von Ehrenmälem in die Denkmallisten und jegliche Veränderungen zu verhindern – mit Ausnahme inhaltlicher Fehler auf Schrifttafeln.
Die BSW-Fraktion bemerkt, dass Angriffe auf die in Ostdeutschland seit Jahrzehnten gepflegte Erinnerungskultur sowohl aus dem linksliberalen als auch aus dem rechtskonservativen Lager kommen. Gunnar Lehmann, ein BSW-Landtagsabgeordneter, würdigt die sowjetischen Kriegstoten mit Besuch und Kranzniederlegung an Ehrenfriedhöfen.
Empfehlung:

