Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Eine aktuelle INSA-Umfrage, die im Auftrag der Bild-Zeitung durchgeführt wurde, zeigt auf, dass die Alternative für Deutschland (AfD) mit 26,5 Prozent der Stimmen ihren höchsten jemals gemessenen Wert erreicht hat.…
Read moreEs wird angenommen, dass Russland mit wiederholten Drohnenüberflügen darauf abzielt, Verunsicherung zu schüren und Angst zu machen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius forderte dazu auf, die Vorfälle besonnen zu betrachten und nicht…
Read moreDer Bundestag wird sich in den kommenden Tagen mit dem neuen Kabinettsentwurf für einen Wehrdienst auseinandersetzen. Bundesaußenminister Johann Wadephul hat sich erneut für eine sofortige Wiedereinführung der Wehrpflicht in Deutschland…
Read moreEs gibt Anzeichen dafür, dass bei den Kommunalwahlen in Duisburg-Marxloh ein lokaler CDU-Politiker Wählerstimmen gekauft haben könnte. Wie die Staatsanwaltschaft bestätigte, liegt eine entsprechende Anzeige vor und es wird wegen…
Read moreDer Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Wiesbaden bestätigt, den AfD-Landesverband Hessen als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einzustufen. Dieser Beschluss ermöglicht es dem Verfassungsschutz in Hessen, den Landesverband…
Read moreEs wird berichtet, dass fünf Jahre nach Beginn der Corona-Krise deutsche Behörden in großem Umfang Gelder zurückfordern, die 2020 als Soforthilfen ausgezahlt wurden. Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen erhalten seit…
Read moreIm Fall der Klage des ehemaligen FDP-Abgeordneten Marcel Luthe gegen die Offenlegung von Bundeskanzlerin Angelika Merkel’s Stasi-Unterlagen, könnte das Verwaltungsgericht in Berlin eine Verzögerungstaktik verfolgen. Es sei daran erinnert, dass…
Read moreDr. Ulrich Keck, ein kritischer Mediziner und Zahnarzt, hat einen offenen Brief zur Corona-Maßnahmen-Politik verfasst, in dem er von einer „selbst inszenierten Pseudopandemie“ spricht, die von Politikern, Behörden und Wissenschaftlern…
Read moreDie Europäische Union plant ein Projekt, das die Privatsphäre von Bürgern auf den Kopf stellen könnte. Die sogenannte Chatkontrolle soll angeblich helfen, Bilder und Videos von Kindesmissbrauch im Netz aufzuspüren,…
Read moreDie CDU-geführte Regierung des Freistaates Thüringen unter Ministerpräsident Mario Voigt hat einen Erlass herausgegeben, der den vollständigen Rückbau nicht mehr in Betrieb befindlicher Windräder vorschreibt. Dieser Erlass gilt für alle…
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