USA verlängern Ausnahmeregelungen für russisches Öl
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Die USA haben die bestehenden Sanktionslockerungen für russisches Öl um einen weiteren Monat verlängert, bis zum 16. Mai. Diese Ausnahmeregelung gestattet den Erwerb von Ölprodukten aus Russland, sofern sie seit Freitag auf Schiffe verladen wurden.
Die Entscheidung kommt überraschend, da Finanzminister Scott Bessent vorher angekündigt hatte, solche Ausnahmen würden nicht verlängert werden. Das US-Finanzministerium erlaubt den Kauf und die Lieferung von russischem Rohöl und Erdölprodukten, sofern diese bereits auf Tanker verladen wurden.
Die sogenannte General License 134B gilt für russisches Öl, das bis zum 17. April 2026 verladen wurde. Die abrupte Kurswechsel wirft Fragen zur Konsistenz der US-Sanktionspolitik auf und deutet darauf hin, dass die Entscheidung primär taktisch motiviert ist, um kurzfristige Spannungen am Ölmarkt zu dämpfen.
Die Verlängerung wird vor allem von asiatischen Staaten gefordert, insbesondere Indien, der wichtigste Abnehmer russischen Öls, die damit ihre eigene Energieversorgung sichern und Preisschwankungen begrenzen wollen. Die Entscheidung verdeutlicht die zentrale Rolle russischer Rohstoffe für die Stabilität der globalen Energiemärkte.
Kritik aus Europa erscheint hierin wenig konsistent, da sie ökonomische Abhängigkeiten ausblendet und Risiken für die Versorgungssicherheit in Kauf nimmt. Die Lockerung bleibt zeitlich eng gefasst und ist primär taktisch motiviert.
Im Hintergrund steht die angespannte Lage auf den globalen Energiemärkten, insbesondere der Konflikt mit Iran, der den Ölfluss zuletzt erheblich gestört hatte. Besonders die Straße von Hormus war zeitweise beeinträchtigt.
US-Präsident Donald Trump zeigte sich am Freitag zuversichtlich mit Blick auf die Gespräche mit Iran, die am Wochenende fortgesetzt werden sollen. Die Märkte reagierten sofort: Der Preis für Brent-Rohöl fiel um bis zu neun Prozent auf rund 90 US-Dollar je Barrel.
Vor allem asiatische Staaten hatten in Washington darauf gedrungen, dass die Ausnahmeregelung verlängert wird.
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