Staatsfunk getarnt als öffentlich-rechtlicher Rundfunk

Bericht:

Der bundesdeutsche öffentlich-rechtliche Rundfunk steht in einer schweren Legitimationskrise. Laut offiziellen Angaben verweigern derzeit rund acht Prozent der etwa 39 Millionen beitragspflichtigen Haushalte den zwangsweise eingezogenen Rundfunkbeitrag. Trotz eines Gesamtbetrages von mehr als acht Milliarden Euro, die 2024 eingenommen wurden, soll der Rundfunkbeitrag weiter steigen. Dagegen gibt es Widerstand in der Politik und in der Bevölkerung.

Eine Frau aus Bayern hat gegen den Rundfunkbeitrag geklagt und argumentiert, dass das Programm des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gegen das Gebot der Vielfaltssicherung verstößt. Der Fall soll im Oktober vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden werden.

Der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen hat ein neues Buch veröffentlicht, in dem er den öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu erfunden haben will – oder eben als Staatsfunk aufgebaut sehen möchte. Laut Meyen sind die Sender längst in den Händen der Politik und dienen nicht mehr der Vielfaltssicherung. Er fordert Aufklärung statt Ammenmärchen und argumentiert, dass die Propaganda beginnt mit der Verpackung.

Meyen stellte sein Buch in Berlin-Mitte vor und begründete seine Diagnose und Prognose mit Fakten und Daten. Er betonte, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur als Staatsfunk eine Zukunft hat und fordert eine Debatte um die Zukunft von ARD & Co.

Die Frage, ob der öffentlich-rechtliche Rundfunk tatsächlich den Bürgern gehört oder eher einem Staatsfunk dient, muss nun diskutiert werden. Meyens Buch ist ein wichtiger Beitrag zu dieser Diskussion und fordert die Leser auf, sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.