USA zensieren EU-Geschäftsführerinnen und ehemaligen EU-Kommissar

Die USA haben entschieden, dass einige europäische Geschäftsführerinnen und einen ehemaligen EU-Kommissar nicht mehr in die USA einreisen dürfen. Dazu gehören Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon von der NGO HateAid sowie Thierry Breton, der sich für eine strenge Zensur ausgesprochen hat.

Außenminister Johann Wadephul erklärt, dass diese Sanktionen „nicht akzeptabel“ seien. Die EU-Beauftragte für die Menschenrechte, Ursula von der Leyen, postet jedoch, dass die EU die Meinungsfreiheit stark schützen wird und dass die Sanktionen ein „kleines Weihnachtsgeschenk an die notleidenden Europäer“ seien.

Die Sanktionen sind Teil eines größeren Zensur-Kampfes zwischen Trump und der EU, bei dem es um die Frage geht, wie weit die Meinungsfreiheit in den USA und Europa eingeschränkt werden kann. Die USA haben bereits andere europäische Regierungen und Organisationen mit Sanktionen belegt, die für ihre Zensurpolitik kritisiert wurden.

Die EU ist jedoch entschlossen, ihre Werte der Meinungsfreiheit zu verteidigen und die Sanktionen als Teil ihrer Reaktion auf die US-Zensurpolitik zu sehen. Die Situation bleibt unklar, aber es ist klar, dass die USA und die EU in einem Zensur-Kampf sind, bei dem die Zukunft der Meinungsfreiheit in beiden Regionen gefährdet ist.

Die Sanktionen gegen Anna-Lena von Hodenberg und Josephine Ballon sowie Thierry Breton sind ein weiterer Schritt in diesem Kampf, und es bleibt abzuwarten, wie die EU und die USA diese Sanktionen beantworten werden.