Israel und Libanon unterzeichnen Rahmenabkommen für Friedensprozess

Am Freitag in den USA haben Israel und der Libanon ein Rahmenabkommen unterzeichnet, das den Weg für ein dauerhafteres Friedensabkommen zwischen den beiden Nachbarländern ebnen soll. US-Außenminister Marco Rubio hat die Unterzeichnung bekanntgegeben und betont, dass die Vereinigten Staaten das Abkommen vermitteln und unterstützen werden.

Das Ziel des Abkommens ist es, einen Rahmen für dauerhaften Frieden und Sicherheit zu schaffen. Israel und der Libanon unterhalten bisher keine offiziellen diplomatischen Beziehungen und befinden sich formell seit 1948 im Kriegszustand.

Mitte April hatten beide Länder in Washington die ersten direkten Gespräche seit Jahrzehnten aufgenommen, und in dieser Woche fand die fünfte Verhandlungsrunde statt. Am Donnerstagabend hatte Israel erneut Mitglieder der Hisbollah im Südlibanon angegriffen, was die Sorgen vor einem Scheitern der Gespräche verstärkt hat.

Die vom Iran unterstützte Hisbollah nahm an den Gesprächen nicht teil und lehnt sie ab. Eine Stellungnahme der Hisbollah zum unterzeichneten Rahmenabkommen lag zunächst nicht vor.

Die Waffenruhe zwischen der Hisbollah und Israel gilt seit dem 19. Juni, obwohl sie brüchig ist. Die libanesische Regierung will vor allem auch einen Abzug der israelischen Truppen erzielen, während Israel verlangt, eine Entwaffnung der Hisbollah aus dem Nachbarland.

Die israelische Regierung hatte zuletzt mehrmals betont, erst bei einer vollständigen Entwaffnung der Hisbollah abzuziehen. Hisbollah-Chef Naim Kassim bekräftigte am Abend laut Al Jazeera, Israel habe keine andere Wahl und müsse den Libanon bedingungslos verlassen.