UN-Generalversammlung ermöglicht Abbas virtuelle Rede

Die Vereinten Nationen (UN) haben am Freitag beschlossen, dass der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas die jährliche Generalversammlung per Video zugeschaltet ansprechen darf. Dieser Beschluss fiel mit 145 Ja-Stimmen bei fünf Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen.

Zuvor hatte den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) Abbas die Einreise in das Land verwehrt, indem ihm ein Visum abgesprochen wurde. Der US-Außenminister berief sich auf Sicherheitsbedenken als Begründung für die Absage.

Der Entscheidung der UN-Generalversammlung ging eine Initiative des palästinensischen Außenministers voraus, bei der er Washington aufforderte, Abbas‘ Visum wiederherzustellen, damit dieser die USA besuchen und vor der Generalversammlung sprechen kann.

Laut einem von den Vereinten Nationen verabschiedeten Beschluss ist es dem Staat Palästina nun möglich, eine Aufzeichnung von Abbas‘ Statement abspielen zu lassen, die in der Generalversammlungshalle präsentiert werden wird.

Abbas war einer von 80 palästinensischen Beamten, deren Visa vom US-Außenministerium mit der Begründung widerrufen wurden, dass diese aus Sicherheitsgründen nicht berechtigt waren. Der palästinensische Präsident war geplant gewesen, die USA zu besuchen, um bei der Generalversammlung vor den Staats- und Regierungschefs zu sprechen.

Die Generalversammlungsreden sollen am kommenden Dienstag beginnen, nachdem sich am Montag Staats- und Regierungschefs zu einem von Frankreich und Saudi-Arabien ausgerichteten Gipfel treffen werden, der darauf abzielt, den Druck für eine Lösung des Nahostkonflikts zwischen Israel und Palästina zu erhöhen.

„Der Gaza-Streifen ist das wichtigste Thema auf der UN-Generalversammlung“, so James Bays, diplomatischer Chefredakteur von Al Jazeera aus New York. „Alle Staats- und Regierungschefs kommen hierher und halten ihre Reden. Aber dieses Mal hat Abbas ein Visum verwehrt bekommen. Das ist sehr ungewöhnlich.“

Laut Bays zeigte die überwältigende Zustimmung zur Rede von Abbas per Video einen „Momentaufnahme der internationalen Meinung zu Palästina und Gaza“ wider, und zeige auch „sehr wenige Länder, die Israel und den USA unterstützen“.

Der Beschluss der US-Regierung wurde von vielen Seiten kritisiert, da er völkerrechtlich als Verstoß gegen das Abkommen des Gastgeberlandes gesehen wird. Dieses besagt, dass die USA verpflichtet sind, Staatschefs zu gestatten, nach New York für jährliche Versammlungen und diplomatische Besuche zu reisen.

Der Entscheidung der US-Regierung ging eine verstärkte internationale Verurteilung von Israels Handeln in den palästinensischen Gebieten voraus. Auch die Gewalt israelischer Siedler und Militärs im besetzten Westjordanland ist Anlass für wachsende Empörung.

Der Beschluss der UN-Generalversammlung unterstreicht damit erneut, dass Abbas trotz des Visaverwehrungsbescheids der USA nun dennoch Gelegenheit bekommen wird, seine Stimme auf der Weltbühne zu hören.