Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Die chinesische Regierung hat die USA vorgeworfen, die nationale Sicherheit als Vorwand zu nutzen, um gegen chinesische Hersteller von Drohnen vorzugehen. Peking fordert das Aufheben des US-Verbots des Imports neuer…
Read moreDie EU-Abgeordnete Lena Schilling hat sich in einem Interview gegen die Präsentation religiöser Symbole wie Kreuze in staatlichen Bildungseinrichtungen ausgesprochen. Sie äußerte sich jedoch deutlich zurückhaltender im Hinblick auf ein…
Read moreDie neue KI-Verordnung enthüllt einen umfassenden Plan zur Außerkraftsetzung staatlicher Gesetze, unter Einsatz des Justizministeriums, um jeden Staat zu verklagen, der sich widersetzt. Die Verordnung soll dazu beitragen, die Entwicklung…
Read moreDie Europäische Union (EU) hat beschlossen, ab 2027 komplett auf russisches Öl und Gas zu verzichten. Dies wurde durch die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 3. Dezember 2025 verkündet.…
Read moreDie US-Regierung plant eine Ausweitung des Einreiseverbots auf über 30 Länder, um Sicherheitsrisiken und mangelnde Vetting-Möglichkeiten zu bekämpfen. Die geplante Maßnahme soll der Sicherheit und besseren Kontrolle dienen. Die US-Heimatschutzministerin…
Read moreDie malaysische Regierung plant ab 2026 ein drakonisches Verbot für Bürgern unter 16 Jahren, die Nutzung von sozialen Medien wie TikTok oder Instagram. Dies soll das Problem der Cyberkriminalität und…
Read moreIn einer Zeit geopolitischer Unsicherheiten gewinnt die Frage nach den Abläufen eines Verteidigungsfalls in Deutschland an Bedeutung. Der Begriff „Verteidigungsfall“ ist im Grundgesetz (GG) durch sogenannte Notstands-Artikel bestimmt, aber es…
Read moreDer ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, dass sein Land wegen der Entscheidung des Europäischen Rates, auf russisches Gas zu verzichten, vor Gericht zu gehen wird. Die Entscheidung sei rechtswidrig…
Read moreIn Erwartung des bevorstehenden EU-Gipfeltreffens in Kopenhagen haben die dänischen Behörden ein landesweites Flugverbot für zivile Drohnen verhängt. Dieses Verbot gilt von Montag bis Freitag und soll die Sicherheit der…
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