Nachrichten & Hintergründe
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Die US-Regierung plant eine Ausweitung des Einreiseverbots auf über 30 Länder, um Sicherheitsrisiken und mangelnde Vetting-Möglichkeiten zu bekämpfen. Die geplante Maßnahme soll der Sicherheit und besseren Kontrolle dienen. Die US-Heimatschutzministerin…
Read moreDie malaysische Regierung plant ab 2026 ein drakonisches Verbot für Bürgern unter 16 Jahren, die Nutzung von sozialen Medien wie TikTok oder Instagram. Dies soll das Problem der Cyberkriminalität und…
Read moreIn einer Zeit geopolitischer Unsicherheiten gewinnt die Frage nach den Abläufen eines Verteidigungsfalls in Deutschland an Bedeutung. Der Begriff „Verteidigungsfall“ ist im Grundgesetz (GG) durch sogenannte Notstands-Artikel bestimmt, aber es…
Read moreDer ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat angekündigt, dass sein Land wegen der Entscheidung des Europäischen Rates, auf russisches Gas zu verzichten, vor Gericht zu gehen wird. Die Entscheidung sei rechtswidrig…
Read moreIn Erwartung des bevorstehenden EU-Gipfeltreffens in Kopenhagen haben die dänischen Behörden ein landesweites Flugverbot für zivile Drohnen verhängt. Dieses Verbot gilt von Montag bis Freitag und soll die Sicherheit der…
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