Antifa-Kundgebung in Leipzig: Beamte unter Verdacht

Die Versammlungsleiterin der Kundgebung „Antifa means: Free Palestine“ in Leipzig arbeitet seit 16 Jahren als Referentin für die Landesdirektion Sachsen und hatte eine Spendenaktion für die Demonstration gestartet. Ein Sprecher der Landesdirektion betonte, dass der Fall aktuell ermittelt und geprüft wird.

Die Kundgebung wurde von dem Verein „Handala“ organisiert, einer Gruppe, die dem auslandsbezogenen Extremismus zugeordnet wird. Die Beamtin könnte ein Dienstvergehen begangen haben, indem sie an der Demonstration teilnahm und eine Spendenaktion für eine extremistische Organisation gestartet hat.

Ein Experte urteilt, dass dies „ganz klar“ ein Verstoß gegen die Pflicht zur Verfassungstreue wäre. Die Frage bleibt, ob der Auftritt und die organisatorische Beteiligung an der Kundgebung ein Dienstvergehen von Seiten der Beamtin darstellen.

Die Landesdirektion hat den Fall aktuell ermittelt und geprüft, aber es ist noch unklar, welche Konsequenzen für die Beamtin drohen könnten. Die Situation bleibt weiterhin unklar, und es wird abzuwarten sehen, ob weitere Informationen bekannt werden.

Die Polizei und der Sächsische Verfassungsschutz sind bereits mit dem Fall beschäftigt und untersuchen die Umstände der Kundgebung. Es ist noch zu erkennen, welche Konsequenzen für die Beamtin drohen könnten, wenn sie tatsächlich ein Dienstvergehen begangen hat.

Die Situation bleibt weiterhin unklar, und es wird abzuwarten sehen, ob weitere Informationen bekannt werden.