UN-Untersuchungskommission beschuldigt Israel des Völkermords

Laut einer unabhängigen Untersuchungskommission der Vereinten Nationen verübt Israel, basierend auf seinem seit Oktober 2023 in Gaza stattfindenden, brutalen Vorgehen, einen Genozid. Die Kommission listet zu dieser Beschuldigung nachweisliche Beispiele, wie das Ausmaß der andauernden Tötungen, die Blockade von Hilfslieferungen und eingeforderte Zwangsumsiedlungen.

Die UN-Untersuchungskommission, die aus unabhängigen Mitgliedern besteht, hat ihre Ergebnisse in einem 72-seitigen Bericht vorgestellt. Laut diesem Bericht haben die israelischen Behörden und Sicherheitskräfte „vier der fünf Völkermordhandlungen begangen, die in der Konvention von 1948 über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes definiert sind“.

Diese Handlungen lauten: Tötung, Verursachung schwerer körperlicher oder seelischer Schäden, vorsätzliche Schaffung von Lebensbedingungen, die auf die Vernichtung der Palästinenser abzielen, und Verhängung von Maßnahmen, die auf die Verhinderung von Geburten abzielen.

Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass die Verantwortung „für die Gräueltaten bei den höchsten Ebenen der israelischen Behörden liege, angesichts expliziter Äußerungen israelischer Zivil- und Militärbehörden, die Palästinenser verunglimpften“.

Israel weist von Beginn an alle Vorwürfe zurück und bestreitet weiterhin, dass das Vorgehen in Gaza gegen die Verträge und Konventionen verstoßen würde, die das Kriegsrecht und das humanitäre Völkerrecht bilden. Die Rechtfertigung lautet, dass die Handlungen rein der Selbstverteidigung, zum Schutz der israelischen Bürger und zur Erzwingung der Freilassung der verbliebenen Geiseln dienen.

Israels Premier Netanjahu hat sein Land auf eine zunehmende internationale Isolation vorbereitet. Das Land müsse sich an eine Wirtschaft „mit autarken Eigenschaften gewöhnen“, dies „besonders im Rüstungsbereich“. Netanjahu warf dabei den internationalen Kritikern vor, dass sie Israel unfair behandeln und die palästinensischen Terroristen unterstützen.

Die internationale Gemeinschaft hat auf die Ergebnisse der UN-Untersuchungskommission mit Besorgnis reagiert. Viele Länder haben ihre Besorgnis über die Situation in Gaza ausgedrückt und von Israel gefordert, dass es seine militärischen Operationen einstellt und eine friedliche Lösung für den Konflikt sucht.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in Gaza weiter entwickelt und welche Schritte die internationale Gemeinschaft unternehmen wird, um eine friedliche Lösung für den Konflikt zu erreichen.