NATO kündigt Stärkung ihrer Ostflanke an

Nachdem mutmaßlich Luftraumverletzungen durch Russland erfolgt sind, hat die NATO eine Stärkung ihrer Ostflanke angekündigt. Generalsekretär Mark Rutte teilte dies in einer Pressekonferenz mit dem Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in Europa, Alexus Grynkewich, mit. Bei der Operation „Eastern Sentry“ werden unter anderem zusätzliche Überwachungs- und Flugabwehrkapazitäten zum Einsatz kommen.

Der Militäreinsatz wird „eine Reihe von Ressourcen“ aus Ländern wie Deutschland, Dänemark, Frankreich und Großbritannien umfassen und beginne „in den kommenden Tagen“. Neben „traditionellen militärischen Fähigkeiten“ werde die Maßnahme auch Elemente umfassen, die speziell auf die besonderen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von Drohnen ausgerichtet sind. Der Oberbefehlshaber der NATO-Truppen in Europa, General Alexus Grynkewich sagte, er habe den Einsatzbefehl bereits gegeben, der neue Einsatz starte „sofort“.

Deutschland wird die Zahl der zur Überwachung des polnischen Luftraums eingesetzten Eurofighter-Kampfjets von zwei auf vier verdoppeln. Frankreich will drei Rafale-Kampfjets für die Überwachung des Luftraums an der Ostflanke zur Verfügung stellen, Dänemark zwei F-16 und eine Fregatte.

Die polnischen Ministerpräsident Donald Tusk und Außenminister Radek Sikorski wiesen die Möglichkeit eines Versehens zurück: „Ein oder zwei Drohnen könnten ein technischer Defekt sein – aber 19 Drohnen? Das ist kaum vorstellbar.“ Moskau weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet den Drohnenvorfall als „inszenierte Provokation“ der Ukraine, um Polen und andere NATO-Staaten in den Konflikt hineinzuziehen.

Russland startet Militärmanöver „Sapad-2025“. Der Großteil der Übungen findet nach Angaben aus Belarus bis Dienstag östlich der Hauptstadt Minsk statt – rund hundert Kilometer von der Grenze zum EU- und Nato-Land Litauen entfernt. Nach Angaben der russischen Armee werden einige „praktische“ Übungen auch auf russischem Staatsgebiet sowie in der Barentssee und in der Ostsee stattfinden.

Polen, Litauen und Lettland haben wegen des Manövers ihre Sicherheitsvorkehrungen verschärft und den Flugverkehr eingeschränkt. Polen ordnete zudem die Schließung seiner Grenze zu Belarus an. Die Nato erklärte, von den Übungen gehe keine „unmittelbare militärische Bedrohung“ aus. Sie beobachte das Militärmanöver jedoch genau.