Youtube will COVID-9-Zensur rückgängig machen

Es war eine beispiellose Zeit, als Google während der Biden-Jahre zahlreiche YouTube-Accounts sperrte, weil deren Betreiber beim Coronavirus und den US-Wahlen zu kritisch waren. Jetzt sollen diese Accounts wieder zugänglich sein. Google teilte dies in einem Brief an den US-Kongress mit. Der Grund für diese Entscheidung liegt jedoch nicht in einer plötzlichen Überzeugung für freie Meinungsäußerung, sondern vielmehr in der veränderten politischen Großwetterlage in Washington.

Mit Donald Trump zurück im Weißen Haus kehrt – zumindest auf der anderen Seite des großen Teichs – wieder etwas mehr Freiheit im Internet zurück. Google, der Mutterkonzern von YouTube, erklärte, dass alle während der Biden-Jahre verbannten Content-Ersteller wiederkehren dürfen. Diese Entscheidung wurde jedoch nicht aus Überzeugung getroffen, sondern vielmehr weil die alten Dogmen nicht mehr ins aktuelle Machtspiel passen.

Google behauptet, man habe sich gegen staatliche Einflussnahme gewehrt und stets auf die Verfassung berufen. Dieser Behauptung wird jedoch von vielen Experten widersprochen. Dokumente, die in diversen Gerichtsverfahren ans Licht kamen, zeigen ein anderes Bild: Hochrangige Beamte aus dem Weißen Haus drängten massiv auf Zensur. Auch Mark Zuckerberg musste zugeben, dass seine Leute unter enormem Druck standen, selbst harmlose Satire zu löschen.

Der Grund für die Sperrung der Accounts war ursprünglich, dass Google zwischen Meinungsfreiheit und dem Schutz vor „realem Schaden“ abwägen musste. Mit anderen Worten: Man tat, was die Biden-Regierung forderte, und verkaufte es als moralische Pflicht. Dass man dabei Kritiker, Ärzte, Wissenschaftler, aber auch Satiriker und Journalisten systematisch zum Schweigen brachte, ist heute nur eine schwammige Rechtfertigung wert.

Nun kommt der große Gnadenakt. Alle sollen zurückkehren dürfen. Als wäre nichts gewesen. Kein Wort von Entschädigung, kein Eingeständnis, dass man massenhaft Grundrechte verletzt und Debatten zerstört hat. Stattdessen verkauft man die Öffnung als Beweis für das eigene Bekenntnis zur freien Meinungsäußerung.

Es bleibt jedoch zu fragen, ob dies wirklich ein Sieg für die freie Meinungsäußerung ist oder nur eine kurzfristige politische Entscheidung. Die Zensurmaschinerie steht nämlich nicht still – sie wurde nur kurz in den Leerlauf geschaltet, bis die nächste politisch motivierte Kampagne kommt.