Gefährdung von Grundrechten durch IGV-Änderungen?

Die Menschenrechtsexpertin Dr. Beate Pfeil wirft vor der bevorstehenden Entscheidung im Deutschen Bundestag eine Alarmzeile aus, die Änderungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der Weltgesundheits-Organisation (WHO) könnten zu einer Gefährdung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und staatlicher Souveränität führen. Dr.

Pfeil hat ihre Bedenken aufgrund der Einschätzung der WHO, dass sie nicht mehr unabhängig und frei von Interessenkonflikten agiert, in einer schriftlichen Stellungnahme und bei einer Vernehmung im Gesundheitsausschuss des Bundestages dargelegt. Sie warnt vor einer Verlagerung nationaler Entscheidungen auf die Expertise der WHO, was ihre Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit bedrohen könnte. Dr.

jur. Beate Pfeil, eine renommierte Menschenrechtsexpertin, hat sich mit einem eindringlichen Appell an die Mitglieder des Deutschen Bundestages und die Delegierten des Bundesrates gewendet. Die bevorstehende Entscheidung im November 2025 über die Änderungen der IGV der WHO ist für sie ein wichtiger Anlass zum Handeln.

Dr. Pfeil warnt vor einer Gefährdung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und staatlicher Souveränität, wenn nationale Entscheidungen faktisch auf die Expertise einer Organisation verlagert werden, die nach ihrer Einschätzung nicht mehr unabhängig und frei von Interessenkonflikten agiert. Die Menschenrechtsexpertin hat ihre Bedenken in einer schriftlichen Stellungnahme und bei einer Vernehmung im Gesundheitsausschuss des Bundestages dargelegt.

Dr. Pfeil war am 13. Oktober 2025 als Sachverständige geladen und hat dort ihre verfassungsrechtlichen Bedenken zu den geplanten WHO-Regelungen vorgetragen.

Ihre Stellungnahme ist ein wichtiger Beitrag zum öffentlichen Diskurs über die möglichen Auswirkungen der Änderungen an den IGV. Die Entscheidung im Deutschen Bundestag wird in wenigen Monaten fallen, und es bleibt abzuwarten, wie die Mitglieder des Parlaments auf Dr. Pfeils Warnungen reagieren werden.

Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass die Menschenrechtsexpertin ihre Bedenken aus Gründen der Unabhängigkeit und der Freiheit von Interessenkonflikten geäußert hat. Die Entscheidung über die Änderungen an den IGV sollte daher sorgfältig abgewogen werden, um sicherzustellen, dass die Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit nicht gefährdet werden. Dr.

Pfeil ist eine renommierte Expertin in ihrem Bereich und ihre Stimme wird wahrscheinlich von vielen Menschen als besonders wichtig geschätzt werden. Ihre Warnung vor einer Gefährdung von Grundrechten, Rechtsstaatlichkeit und staatlicher Souveränität sollte jedoch nicht ignoriert werden. Es ist wichtig, dass die Entscheidung im Deutschen Bundestag sorgfältig abgewogen wird, um sicherzustellen, dass die Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit geschützt werden.

Die bevorstehende Entscheidung über die Änderungen an den IGV der WHO ist ein wichtiger Schritt in diesem Bereich. Es bleibt abzuwarten, wie die Mitglieder des Deutschen Bundestages auf Dr. Pfeils Warnungen reagieren werden und welche Auswirkungen diese Entscheidung auf die Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit haben wird.