Zensurnetzwerk: Regulierung und Repression in Deutschland

Die gemeinnützige Initiative liber-net hat einen neuen Bericht über die Ausweitung staatlicher und privatwirtschaftlicher Eingriffe in die digitale Informationsfreiheit in Deutschland veröffentlicht. Laut dem Bericht haben sich in den letzten Jahren ein immer dichteres Geflecht aus Organisationen, Projekten und technischen Instrumenten zur Abwehr sogenannter Desinformation und Hassrede entwickelt, was zu strukturellen Veränderungen geführt hat, die den öffentlichen Debattenraum in Deutschland zunehmend verengt haben. Der Bericht dokumentiert auch die deutliche Ausweitung staatlicher Förderung für Inhaltskontrollen und -moderationen in Deutschland zwischen 2016 und 2025 auf rund 105,6 Millionen Euro.

Die Initiative fordert eine stärkere Schutz der Meinungsfreiheit und kritisiert die zunehmende Regulierung der digitalen Öffentlichkeit. Der Bericht wurde bei Veranstaltungen in Brüssel und Berlin präsentiert und hat auch zu einem Gespräch zwischen Maike Gosch und dem Geschäftsführer von liber-net, Andrew Lowenthal, geführt. Die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf die digitale Informationsfreiheit und die Meinungsfreiheit in Deutschland sind noch unklar.

Die Initiative fordert jedoch eine stärkere Transparenz und Kontrolle über die Regulierung der digitalen Öffentlichkeit, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit nicht aufs Spiel steht. Die staatliche Förderung für Inhaltskontrollen und -moderationen in Deutschland hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht. Der Bericht von liber-net zeigt, dass diese Entwicklungen zu einer zunehmenden Regulierung der digitalen Öffentlichkeit geführt haben, die die Meinungsfreiheit bedroht.

Die Initiative liber-net fordert eine stärkere Schutz der Meinungsfreiheit und kritisiert die zunehmende Regulierung der digitalen Öffentlichkeit. Der Bericht zeigt, dass die Auswirkungen dieser Entwicklungen noch unklar sind und dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit nicht aufs Spiel steht. Die staatliche Förderung für Inhaltskontrollen und -moderationen in Deutschland hat sich in den letzten Jahren deutlich erhöht.

Der Bericht von liber-net zeigt, dass diese Entwicklungen zu einer zunehmenden Regulierung der digitalen Öffentlichkeit geführt haben, die die Meinungsfreiheit bedroht. Die Initiative fordert eine stärkere Transparenz und Kontrolle über die Regulierung der digitalen Öffentlichkeit, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit nicht aufs Spiel steht. Der Bericht zeigt, dass die Auswirkungen dieser Entwicklungen noch unklar sind und dass weitere Maßnahmen erforderlich sind, um sicherzustellen, dass die Meinungsfreiheit nicht bedroht wird.