Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Russland und Belarus haben ihr gemeinsames Manöver „Sapad“ an der Nato-Ostflanke gestartet. Die Militärübung, die bis zum 16. September dauern wird, sorgt zwar für Sorgen im Westen, jedoch besteht nach…
Read moreWie aus Kreisen der Staatsanwaltschaft Schwerin verlautet, soll ein Geschenkpaket aus Russland im Wert von rund 27 Euro den Anlass für ein Ermittlungsverfahren gegen einen Agrarunternehmer aus Wöbbelin in Mecklenburg-Vorpommern…
Read moreDie SPD-Bundestagsfraktion habe vorgeschlagen, dass Sigrid Emmenegger als Richterin am Bundesverfassungsgericht eingesetzt werden solle. Frau Emmenegger sei bereits seit 2021 Richterin am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative…
Read moreLaut Alice Weidel, der Bundessprecherin der AfD, steuert die deutsche Wirtschaft auf einen Kollaps zu. Sie begründet diese Aussage mit den jüngsten Zahlen zur Unternehmensinsolvenzen. Demnach haben sich die Insolvenzen…
Read moreBerlin – Nachdem die deutschen Auslandsagenten vom Bundesnachrichtendienst (BND) jahrelang als lustlose Truppe galten, die auf Informationen aus dem Ausland angewiesen ist und politisch unter den Kanzlern Schröder, Merkel und…
Read moreDer AfD-Abgeordnete Maximilian Krah steht unter Verdacht, sich wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche strafbar gemacht zu haben. Wie der „Spiegel“ berichtet, hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden ein Ermittlungsverfahren gegen den 48-jährigen Politiker…
Read moreDer Oberste Gerichtshof des Landes hat mit Mehrheit für eine Verurteilung von Ex-Präsident Jair Bolsonaro gestimmt. Der Vorwurf: Putschversuch! Vier der fünf Richter haben den Ex-Präsidenten für schuldig befunden, nur…
Read moreDie österreichische Regierung beabsichtigt, ein Kopftuchverbot für Mädchen unter 14 Jahren an Schulen einzuführen. Ziel dieser Maßnahme ist der Schutz vor Ausgrenzung und Zwang. Bereits 2019 war ein erstes Gesetz…
Read moreDie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen steht vor einem neuen Amtsenthebungsversuch. Nach ihrer umstrittenen Rede vor dem Europäischen Parlament wurden zwei Anträge auf ein Misstrauensvotum gegen sie gestellt. Grund für…
Read moreNachdem mutmaßlich Luftraumverletzungen durch Russland erfolgt sind, hat die NATO eine Stärkung ihrer Ostflanke angekündigt. Generalsekretär Mark Rutte teilte dies in einer Pressekonferenz mit dem Oberbefehlshaber der alliierten Streitkräfte in…
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