Zensurmaßnahmen sollen Regierungskritiker zum Schweigen bringen

Soziale Netzwerke haben in den letzten Jahren ihre Nutzungsbedingungen auf Druck von Regierungen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) so verändert, dass die Netzwerkbetreiber völlig willkürlich Inhalte löschen können, selbst wenn diese Inhalte vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt sind. Nicht zuletzt im Oktober 2020 waren zahlreiche Alternative Medien von solchen Zensurmaßnahmen betroffen.

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Eine gigantische Zensurwelle erschüttert die Alternativen Medien. Besonders in Deutschland haben derzeit zahlreiche Medien mit umfangreichen Lösch- und Zensurmaßnahmen zu kämpfen. Begründet werden diese Maßnahmen mit den Nutzungsbedingungen der jeweiligen Netzwerke, welche auf Druck von Regierungen so verändert wurden, dass willkürlich völlig legale Inhalte gelöscht werden können. Die expliziten Gründe für die Löschungen werden den Nutzern in der Regel nicht eindeutig mitgeteilt.

Creative Commons (CC0) / pxfuel.com

Vor allem Facebook und Youtube gehen massiv gegen die eigenen Nutzer vor. Wenn ein Kanalbetreiber auf Youtube dreimal innerhalb eines bestimmten Zeitraums gegen die Nutzungsbedingungen verstößt, wird der komplette Kanal und alle Kanalvideos vollständig gelöscht.

Das alternative Medium KenFM hat nach der zweiten Verwarnung von Youtube vorsorglich alle Videos auf privat gestellt, um zu verhindern, dass der Kanal in Kürze gelöscht wird. Auch der Kanal von Nuoviso TV wurde zweimal verwarnt und steht somit unmittelbar vor dem Aus. Viele andere Kanäle wie Mainz Free TV aber auch News 23 sind ebenfalls von diesen Zensurmaßnahmen betroffen.

Scheinbar handelt es sich bei dieser Zensurwelle um eine konstatierte und politisch motivierte Aktion. Denn all dies fand nur wenige Tage und Wochen vor dem zweiten Lockdown statt, welcher mit zahlreichen Einschränkungen der Grundrechte einhergeht. Offensichtlich sollen möglichst viele Regierungskritiker zum Schweigen gebracht werden, bevor die große Massenimpfung gegen Sars-CoV-2 beginnt.