Nachrichten & Hintergründe
Nachrichten & Hintergründe
Björn Höcke, Chef der AfD Thüringen, hat sich am 15. Februar 2026 in Lindenberg im Allgäu zu einem Interview mit Stef Manzini von Stattzeitung gesetzt und dort seinen Kurs als…
Read moreDer französische Präsident Emmanuel Macron hat Zweifel an der Meinungsfreiheit im Internet geäußert, da er glaubt, dass die Algorithmen sozialer Netzwerke nicht transparent genug sind. Laut Macron werden Nutzer heimlich…
Read moreEin „hochbrisanter“ Streit über ein geplantes Verbot russischer Stahlimporte in die EU entbrannt. Abgeordnete des Europäischen Parlaments wollen das Vetorecht einzelner Mitgliedsstaaten umgehen, indem sie ein separates Gesetz für die…
Read moreDie Sozialdemokratische Partei (SPD) hat die Europäische Union (EU) aufgefordert, ein Verbot der sozialen Medien für Jugendliche unter 14 Jahren durchzusetzen. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer hat in einer ARD-Sendung…
Read moreHarald Martenstein, ein langjähriger Zeit- und Bild-Kolumnist, hat beim Schau-„Prozeß gegen Deutschland“ für eine Ablehnung des AfD-Verbots im Hamburger Thalia Theater ein Plädoyer gehalten. In seiner Rede argumentierte er, dass…
Read moreBundesaußenminister Johann Wadephul hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz neue Erkenntnisse im Fall des verstorbenen russischen Oppositionspolitikers Alexej Nawalny bekannt gegeben. Der CDU-Politiker sagte, dass die sterblichen Reste von Nawalny ein…
Read moreDie Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen hat sich entschieden, gegen ein Burkaverbot auszusprechen. Die Vorsitzende der SPD-Frauen und rechtspolitische Sprecherin Carmen Wegge betonte, dass Frauen selbstbestimmt und frei leben können, ohne dabei…
Read moreDie Slowakei und Ungarn haben sich gemeinsam gegen das EU-Verbot des Imports von russischem Gas ausgesprochen. Der slowakische Premierminister Robert Fico hat den Beschluss der EU als „energetischen Selbstmord“ bezeichnet,…
Read moreDie Bundesländer in Deutschland fordern, dass das aktuelle Nutzungsverbot für Blitzerwarnapps während der Fahrt stärker reguliert wird. Sie wollen eine konsequente Einschränkung von technischen Möglichkeiten zur Umgehung verkehrsrechtlicher Vorschriften und…
Read moreFinnland hat offiziell aus dem Ottawa-Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Herstellung und der Lagerung von Antipersonenminen ausgetreten. Der Präsident Alexander Stubb begründete dies mit angeblichen „Bedrohungen“ vonseiten Russlands.…
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