NATO bereitet die Ukraine auf einen möglichen Krieg gegen Russland vor

Der NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte auf einer Pressekonferenz am 13. April, dass die NATO seit 2014 erhebliche militärische Unterstützung für die Ukraine leistet. Man half unter anderem bei der Modernisierung der Streitkräfte und führt gemeinsame Manöver durch. Die NATO stehe an der Seite der Ukraine, so Stoltenberg. Offensichtlich soll die Ukraine auf einen möglichen Krieg gegen Russland vorbereitet werden.

„Es ist ein Putsch gegen den Präsidenten im Gange“

Dem pensionierten Generalleutnant Michael Flynn zufolge, sei in den USA ein Putsch gegen Donald Trump im Gange. Flynn warnte Ende November vor einen „Angriff“ auf die Lebensweise der Amerikaner. „Was wir in den letzten vier Jahren (…) erlebt haben, war ein sehr starker Versuch, einen ordnungsgemäß gewählten Präsidenten abzusetzen“, sagte Flynn in einem Interview.

Jens Spahn will 26 Millionen Menschen gegen Grippe impfen

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat auf einer Pressekonferenz am 14. Oktober die diesjährige Grippe-Kampagne der Bundesregierung als „Übung“ bezeichnet. Er wäre ein sehr glücklicher Gesundheitsminister, wenn 26 Millionen Menschen in Deutschland sich gegen Grippe impfen lassen würden, sagte Jens Spahn in seiner Presseerklärung. Denn der gelernte Bankkaufmann weiß ganz genau, Massenimpfungen sind ein Milliardengeschäft.

Fachanwältin kritisiert Berichterstattung: Sie schüren „Hass gegen Andersdenkende“

Die Fachanwältin Ivett Kaminski kritisierte auf einer Querdenken-Kundgebung in Dortmund am 9. August die Berichterstattung der „HateSpeech“-Medien, welche Veranstalter, Organisatoren, Redner und Demonstraten von Corona-Demos als „Corona-Leugner“ diffamieren. Sie „spalten die Gesellschaft und schüren Hass gegen Andersdenkende und alle Kritiker“, sagte Ivett Kaminski in ihrer Rede.

„Vielfältige Proteste gegen rechtsoffene Kundgebungen“ in Berlin (01.08.2020)

In Berlin gab es am 1. August mehrere Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Eine einschlägige Webseite rief im Vorfeld zu Gegenprotesten auf: Man wolle „Vielfältige Proteste gegen rechtsoffene Kundgebungen und Demonstrationen durch Berlin-Mitte“ organisieren, heißt es in einem Protestaufruf. Darin verwenden die Autoren 23 Mal den Begriff „rechtsoffen“. Doch was das eigentlich sein soll, wird nicht genau erklärt. Ein Kamerateam von News 23 war dort und hat die „Vielfältigen Proteste“ dokumentiert.

Bill Gates werden „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen

Eine Petition an das Weiße Haus fordert Ermittlungen gegen Bill und Melinda Gates, wegen Verdacht auf „Verbrechen gegen die Menschlichkeit und medizinisches Fehlverhalten“. Bei der Betrachtung der Ereignisse im Zusammenhang mit der sogenannten „COVID-19-Pandemie“ bleiben verschiedene Fragen offen, heißt es in der Petition, die mehr als 600.000 Mal unterzeichnet wurde. Des weiteren werden Bill Gates, UNICEF und die WHO beschuldigt, kenianische Kinder absichtlich durch die Verwendung eines versteckten Wirkstoffes in Tetanus-Impfungen sterilisiert zu haben.

EU-Kommission will Zensurmaßnahmen im Internet intensivieren

Die EU-Kommission hat in einer Presseerklärung am 10. Juni 2020 bekannt gegeben, dass man künftig noch stärker gegen sogenannte „Desinformationen“ vorgehen will. „Um Desinformation zu bekämpfen, müssen wir alle relevanten Akteure von Online-Plattformen bis hin zu Behörden mobilisieren und unabhängige Faktenprüfer und Medien unterstützen“, sagte die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Věra Jourová.