Laut Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) gehen die derzeitigen Zensurmaßnahmen im Internet scheinbar noch nicht weit genug. In einer Rede forderte er, dass Soziale Netzwerke noch stärker „reguliert“ werden müssen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte sich in einer Ansprache am 7. Januar zum Sturm auf das Kapitol in Washington und heuchelte Demokratie, während die Bundesregierung die demokratischen Grundrechte der Bürger außer Kraft setzt.
Von einem Bundespräsidenten sollte man erwarten können, dass er hinter seinen Bürgern, seinem Land und seiner Nation steht und dessen Rücken stärkt. Doch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht genau das Gegenteil und betätigt sich als geistiger Brandstifter, der politischen Extremisten in die Hände spielt und politisch motivierte Angriffe und Anschläge gewissermaßen moralisch legitimiert. Er bezeichnete in seiner Rede in Yad Vashem die eigenen Bürger indirekt als „böse Geister“ mit völkischen und autoritärem Denken und liefert somit die moralische Legitimation zur Bekämpfung dieser „Geister“. „Das Böse ist noch immer vorhanden“, behauptete er einige Tage später bei einer weiteren Gedenkfeier.
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