„Für viele in Thüringen ist Ramelow schlimmer als Höcke“

Die Leiterin des Spiegel-Hauptstadtbüros, Melanie Amann, sagte in einer Fernsehsendung, dass „für viele Wähler der CDU in Thüringen Ramelow schlimmer als Höcke“ ist. Das spiegelt sich auch in der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten wieder. Alle bürgerlichen Parteien (CDU, FDP & AfD) hatten sich auf einen gemeinsamen Kandidaten (Kemmerich) geeinigt, um die Wahl von Bodo Ramelow zu verhindern. Schließlich marschiert Ramelows Linkspartei auf Demonstrationen gemeinsam mit hemmungslosen Extremisten, welche Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik erachten, bundesweit politische Gegner bedrohen und für zahlreiche Übergriffe sowie Brandanschläge verantwortlich sind.

Bundespräsident Steinmeier als geistiger Brandstifter

Von einem Bundespräsidenten sollte man erwarten können, dass er hinter seinen Bürgern, seinem Land und seiner Nation steht und dessen Rücken stärkt. Doch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht genau das Gegenteil und betätigt sich als geistiger Brandstifter, der politischen Extremisten in die Hände spielt und politisch motivierte Angriffe und Anschläge gewissermaßen moralisch legitimiert. Er bezeichnete in seiner Rede in Yad Vashem die eigenen Bürger indirekt als „böse Geister“ mit völkischen und autoritärem Denken und liefert somit die moralische Legitimation zur Bekämpfung dieser „Geister“. „Das Böse ist noch immer vorhanden“, behauptete er einige Tage später bei einer weiteren Gedenkfeier.

Viren als Waffen der hybriden Kriegsführung

Der Begriff “hybride Kriegsführung” beschreibt eine Mischform der offen und verdeckten Kriegsführung, bei der reguläre und irreguläre, symmetrische und asymmetrische, militärische und nicht-militärische Konfliktmittel zur Anwendung kommen. Die Akteure agieren meistens verdeckt und sie versuchen ihrem Gegner mit unkonventionellen Mitteln zum Beispiel wirtschaftlich oder politisch zu schaden. Auch Viren und Bakterien können in der hybriden Kriegsführung als Waffen eingesetzt werden.

„Fridays gegen Altersarmut“: Mehr als  325.000 Mitglieder auf Facebook

Während in Deutschland ständig über das Klima gesprochen wird, löst sich die Altersvorsorge von Millionen Menschen in Luft auf. Vermutlich werden viele junge Klimaaktivisten ein böses Erwachen erleben, wenn sie das Rentenalter erreichen. Vor diesem Hintergrund haben sich mehr als 258.000 Facebook-Nutzer der Gruppe „Fridays gegen Altersarmut“ angeschlossen und organisieren dort bundesweit Mahnwachen.

Korrespondentin bezeichnet US-Drohnenangriff als „Kriegserklärung an den Iran“

Nachdem Angreifer versuchten die US-Botschaft in Baghdad zu stürmen, gab der US-Verteidigungsminister Mark Esper die sofortige Verlegung von bis zu 750 Soldaten in die Region bekannt. Nur wenige Tage später tötete das US-Militär mit einem Luftschlag einen ranghohen iranischen General. Der Oberste Geistliche Führer des Irans, Ajatollah Ali Khamenei, kündigte eine „harte Vergeltung“ an. Die Korrespondentin Natalie Amiri bezeichnete den Angriff auf den General als „Kriegserklärung an den Iran“.

Mehr als 100 „gefährliche Orte“ in Deutschland

Einer Auswertung von Landtagsanfragen zufolge soll es bereits über 100 „gefährliche Orte“ in Deutschland geben. Gefahrenbereiche, welche auch als „kriminalitätsbelastete Orte“ oder „Kriminalitätsschwerpunkte“ bezeichnet werden, sind Gegenden in denen es eine ungewöhnlich hohe Anzahl von Straftaten gibt. Die Polizei hat an solchen Orten gewisse Sonderrechte und darf ohne direkten Verdacht Ausweiskontrollen und Durchsuchungen durchführen oder Personen zur Feststellung der Identität mitnehmen.

Sahra Wagenknecht „beliebter“ als Bundeskanzlerin Merkel

Eine aktuelle Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa hat ergeben, dass die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht unter den befragten Personen derzeit beliebter als Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist. Etablierte Medien bezeichnen Wagenknecht bereits als „beliebteste Politikerin“. Allerdings standen nur 22 Spitzenpolitiker zu Auswahl. „Ich frage mich immer wieder, wo genau solche Umfragen gemacht werden, denn die Bundeskanzlerin dürfte mittlerweile nicht einmal im Bundeskanzleramt richtigen Rückhalt haben“, kommentierte ein Focus-Leser das Ergebnis.