Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunk(zwangs)beitrag

Bereits seit über 6 Jahren zieht der ARD-ZDF-Beitragsservice den sogenannten Rundfunkbeitrag ein. Doch immer mehr Bürger wollen diesen Beitrag nicht mehr bezahlen. Das Bürgerprojekt „RUNDFUNK FREI“ ruft zu einer bundesweiten Selbstermächtigungsinitiative zur Befreiung vom Rundfunk(zwangs)beitrag auf.


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Der ARD-ZDF Beitragsservice ist eine von den öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten, dem Zweiten Deutschen Fernsehen (ZDF) und dem Deutschlandradio gemeinsam betriebene nicht rechtsfähige Gemeinschaftseinrichtung, die seit dem 1. Januar 2013 den Rundfunkbeitrag einzieht.

 

Doch dieser Zwangsbeitrag stößt in der Bevölkerung auf Widerstand. Der Beitragsservice hat große Schwierigkeiten die Rundfunkbeiträge einzutreiben. Die Einkommensberichte der letzten Jahre offenbart das Ausmaß. Allein im Jahr 2016 befanden sich 4,56 der 44,87 Millionen Beitragskonten in Mahnverfahren.

 

Es gibt immer mehr Bürgerinitiativen gegen den umstrittenen Rundfunkbeitrag:

 


„Die friedliche Selbstermächtigungsinitiative »rundfunk-frei« ist politisch und konfessionell unabhängig. Sie ist ein bewusstseinserweiternder und humanistischer Impulsgeber, die eigene unbegrenzte kreative Kraft zu entfalten, um ein Leben frei von einem Rundfunkbeitragszwang in unserer Gesellschaft zu verwirklichen.“


(Selbstbeschreibung der Bürgerinitiative)

 

Mehrere Zehntausend Personen haben sich bereits der Kampagne angeschlossen. Der Grund dafür ist ganz einfach: Sie empfinden den aktuellen Abgabemechanismus des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems als ungerecht.

 

Obwohl der Beitragsservice keine Behörde und der Rundfunkbeitrag keine Steuer ist, werden Millionen Haushalte zur Zahlung gezwungen. Bei einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA kam bereits im Jahr 2016 herraus, dass fast 70 Prozent der befragten Personen die Abschaffung des Rundfunkbeitrages befürwortet haben.