Regierungsparteien profitieren von gesellschaftlicher Spaltung

Durch die deutsche Gesellschaft geht ein tiefer Riss. Soziale Unterschiede und politische Gegensätze werden genutzt um die Bevölkerung zu spalten. Vor allem die künstliche Spaltung in Links und Rechts sorgt für gesellschaftliche Spannungen, von denen die Regierungsparteien teilweise profitieren. Regierungskritiker werden oft als Rechts diffamiert, mit Begriffen wie “rassistisch”, “ausländerfeindlich” oder “islamophob” stigmatisiert, aus den eigenen Reihen vertrieben und ausgegrenzt. Die Ausgrenzung von Regierungskritikern ermöglicht die Durchsetzung der Regierungspolitik gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung und muss daher als eine politische Strategie betrachtet werden.
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„Der Reichtum konzentriert sich in immer weniger Händen, während immer mehr Menschen in die Armut abzurutschen drohen.“, sagte Armutsforscher Christoph Butterwegge in einem Interview und fügte hinzu: „Wo eine Villa ist, da ist meist auch ein Weg. Ähnliches gilt für die Bildung.“

 

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Markus Spiske

Der evangelische Pfarrer Thomas Adomeit gibt der AfD eine Mitschuld daran, dass die einzelnen Gesellschaftsschichten sich immer weiter voneinander entfernen. „Es scheint, als sollte vorsätzlich ein Keil in unseren gesellschaftlichen Grundkonsens getrieben werden“, ließ er in einem Bericht verlautbaren. Doch der AfD-Vorsitzende Alexander Gauland hat diese Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen. Die AfD würde die gesellschaftliche Spaltung nicht verursachen, sondern lediglich sichtbar machen.

 

Betrachten wir die Realität wird schnell klar, dass Akteure aus allen politischen Lagern an der Spaltung der Gesellschaft beteiligt sind und sie nutzen um Wählerstimmen für sich zu gewinnen. Doch woran liegt es wirklich, dass die Menschen sich so einfach instrumentalisieren lassen, obwohl wir im Vergleich zu den meisten anderen Länder auf dieser Erde ein funktionierendes Sozialsystem haben? „Viele Menschen fühlen sich benachteiligt, und das in einem Land, das so viele Vorzüge hat“, sagte die Schauspielerin Petra Schmidt-Schaller in einem Interview.

 

„Unsere Gesellschaft war noch nie einheitlich. Wir hatten früher aber Massenmedien, bei denen sich fast alle informierten – alle sahen Nachrichten im Fernsehen. Durch das Internet ändert sich die Situation. Jede Gruppe hat heute ein eigenes maßgeschneidertes Nachrichtenangebot“, sagte der Kommunikationswissenschaftler Wolfgang Schweiger dem Domradio.

 

Der US-amerikanische Journalist, Schriftsteller und Medienkritiker Walter Lippmann kritisierte die Berichterstattung der Massenmedien, welche eine entscheidende Rolle bei der Spaltung der Gesellschaft spielen:

„Das Auseinanderdriften von öffentlicher Meinung und veröffentlichter Meinung entsteht, wenn die Auswahlregeln der gleichgeschalteten Journalisten weitgehend übereinstimmen. Dadurch kommt eine Konsonanz der Berichterstattung zustande, die auf das Publikum wie eine Bestätigung wirkt (alle sagen es, also muss es stimmen). Das installiert eine Stereotypen-gestützte Pseudoumwelt in den Köpfen des Publikums.“

Tatsächlich profitieren Regierung und Altparteien von der Spaltung der Gesellschaft in Rechts und Links. Regierungskritiker werden oft als Rechts diffamiert, mit Begriffen wie „rassistisch“, „ausländerfeindlich“ oder „islamophob“ stigmatisiert, aus den eigenen Reihen vertrieben und ausgegrenzt. Das Resultat dieser Ausgrenzung ist der Aufstieg der AfD.

 

Dies führt zu einer weitgehenden Gleichschaltung der Altparteien zum Vorteil der Regierung. Schließlich ermöglicht die Ausgrenzung von Regierungskritikern die Durchsetzung der Regierungspolitik gegen den Willen großer Teile der Bevölkerung und muss daher als eine politische Strategie betrachtet werden.