„Repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“

„Repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“

Das Bundeskabinett hat ein Strategiepapier mit dem Titel „Gemeinsam für Demokratie und gegen Extremismus“ veröffentlicht. Demnach will die Bundesregierung „repressive Maßnahmen zum Schutz der offenen, vielfältigen Gesellschaft“ durchsetzen, was erfahrungsgemäß zu weiteren Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit in Deutschland führen wird.
Bundeswehr: Aus Corona-Impfpflicht wird „nachdrückliche Empfehlung“

Bundeswehr: Aus Corona-Impfpflicht wird „nachdrückliche Empfehlung“

Die Bundeswehr hat laut Bundesverteidigungsministerium die Pflicht zur Corona-Impfung abgeschafft. "Soldatinnen und Soldaten müssen künftig keine Corona-Impfung mehr vorweisen," erklärte eine Sprecherin des Ministeriums. Nach einer fachlichen Überprüfung und der Abstimmung des Wehrmedizinischen Beirates werde die Covid-19-Impfung nun lediglich als "nachdrückliche Empfehlung" ausgesprochen.