Polizei bestätigt: 12 Demos in Berlin wurden verboten

Die Berliner Polizei hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass insgesamt 12 Demos verboten wurden, die am 31. Juli und dem 1. August in Berlin stattfinden sollten. Von dem Verbot betroffen seien Versammlungen, deren Teilnehmer angeblich regelmäßig gegen gesetzliche Regelungen verstoßen.


Photo: Berlin / Corona-Demo (29.08.2020)

„Unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven Sachlage haben wir bisher zwei Versammlungen verboten. Eine vom 31. Juli und eine vom 1. August 2021“, gab ein Sprecher der Berliner Polizei bereits am 28. Juli bekannt. Am 29. Juli wurde die Liste schließlich um 10 weitere Demos ergänzt.

Die BZ-Berlin veröffentlichte eine Liste von insgesamt 12 Demos, die von dem Verbot betroffen sind:

  • „Die Wiedererlangung unserer Grundrechte“ (Samstag)
  • „Wir für die Abschaffung der GEZ“ (Samstag)
  • „Berlin-Club-Demo- Demonstrations-Umzug für die vollständige Öffnung von Kultur, Clubs und Veranstaltungen aller Art“ (Samstag)
  • „Freischaffende Künstler für künstlerische Freiheit“ (Samstag)
  • „Musikalische Versammlung für Freiheit und Demokratie“ (Samstag)
  • „Heimat und Weltfrieden“ (Samstag)
  • „Das Jahr der Freiheit! Und des Friedens – Das Leben nach der Pandemie“ (Sonntag)
  • „Friede, Freiheit, Wahrheit“ (Sonntag)
  • „Unser Weg zum friedlichen Wohlstand für alle“ (Sonntag)
  • „Mahnwache für das Grundgesetz“ (Sonntag)
  • „Deutschland hat die Wahl“ (Sonntag)
  • „Wir brauchen kompetente, ehrliche, anständige, zuverlässige, gemeinwohlorientierte und von den etablierten Parteien unabhängige Abgeordnete im Deutschen Bundestag“ (Sonntag)

Laut Berliner Polizei betreffe das Verbote Versammlungen, deren Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, etwa zum Infektionsschutz nicht akzeptierten und in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass Infektionsschutzregeln nahezu ausnahmslos nicht eingehalten würden.