Facebook stuft Behauptungen zum Coronavirus als „Hassrede“ ein

Facebook hat im Laufe der sogenannten Corona-Krise seine Gemeinschaftsstandards verändert und stuft neuerdings kritische Behauptungen zum Coronavirus und den damit verbundenen Regierungsmaßnahmen als „Hassrede“ ein.


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„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt“, heißt es im Grundgesetzartikel 5. Doch dieses Grundrecht existiert nicht in „sozialen“ Netzwerken.

Presse- und Meinungsfreiheit unerwünscht:

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Kritische Inhalte zum Coronavirus werden auf Youtube oft als „Medizinische Fehlinformationen“ deklariert und von der Plattform entfernt. Auf Facebook können Inhalte, welche sich kritisch mit den Corona-Maßnahmen beschäftigen unter Umständen als „Hassrede“ eingestuft werden. Wir erleben eine „Mundtotmachung und Zermürbung von Andersdenkenden auf den einzigen verbliebenen freien Kanälen im Netz“, schrieb der Journalist Daniel Matissek in einem Artikel, nachdem Facebook einen Beitrag von seiner Seite gelöscht hatte.

Das Outsourcing der Zensur werde durch immer größeren politischen Druck auf die Provider verstärkt – was diese veranlasse, mit immer dreisteren Mitteln kritischen Content stummzuschalten und die betreffenden User oder Kanäle zu sperren, erklärte Matissek in einem Bericht auf Jouwatch. Der Journalist hatte auf seiner persönlichen Facebook-Seite einen Beitrag über den „Testirrsinn“ geteilt, der keinerlei wahrheitswidrige, beleidigende oder sonst wie justiziable Inhalte enthielt, beteuerte Matissek. Nach wenigen Minuten löschte Facebook diesen Beitrag und behauptete, es habe sich um „Hassrede“ gehandelt.