Richtlinie 1/76: Zersetzungsmaßnahmen gegen die eigene Bevölkerung

Der Begriff „Zersetzung“ bezeichnete im Sprachgebrauch des Staatssicherheitsministeriums der DDR eine geheimpolizeiliche Arbeitstechnik zur Bekämpfung politischer Gegner. Im Januar 1976 trat die Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge (OV) in Kraft. Darin wurden Zersetzungsmaßnahmen definiert, die in den 1970er und 1980er Jahren in Operativen Vorgängen gegen oppositionelle Gruppen und Einzelpersonen eingesetzt wurden.

„Es ist offensichtlich eine theaterreife Bühneninszenierung“

Thomas Wüppesah, Bundessprecher der „Kritischen Polizisten“ (BAG), sagte in einem Sputnik-Interview, dass eine Stürmung des Reichstags nie stattgefunden habe. Dies sei eine Erfindung der gleichgeschalteten bundesdeutschen Presse- und Medienorgane. Außerdem geht er fest davon aus, dass auch V-Leute und verdeckte Ermittler vor Ort gewesen sind.

Polizeikräfte wurden abgezogen bevor der „Reichstagssturm“ begann

Bevor am 29. August der sogenannte „Reichstagssturm“ begann, zog die Polizeileitung wesentliche Einsatzkräfte vom Einsatzort ab. Dies öffnete ein Zeitfenster, welches von mehreren Provokateuren genutzt wurde, um den „Sturm“ zu inszenieren. Eine Provokateurin behauptete später in einem Interview, Kontakte zur Polizei zu haben.

„Sturm auf Reichstag“ wurde inszeniert von mehreren Provokateuren

Am 29. August kam es in Berlin am Rande einer friedlichen Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu Ausschreitungen vor dem Reichstag. Der Sicherheitsexperte Michael Kuhr war dort und widerspricht der Behauptung, dass Demonstranten gewaltsam versucht hätten, den Reichstag zu stürmen. Außerdem sei die Situation gezielt von einer Provokateurin manipuliert worden. Auf die Frage, ob sich auf den Corona-Protesten auch V-Leute befunden haben, sagte ein Sprecher des Innenministeriums, dass alle Behörden, die eine rechtliche Zuständigkeit haben, an dem Tag im Einsatz gewesen sind.

„Ich habe kein Vertrauen mehr in diese Regierung“

Der ehemalige Fußballnationalspieler Thomas Berthold sprach am 29. August in Berlin auf einer Großdemonstration der Protestbewegung Querdenken. „Ich habe kein Vertrauen mehr in diese Regierung“, sagte der Fußballer vor tausenden Menschen. Auch die Massenmedien müssten seiner Meinung nach zur Verantwortung gezogen werden, fügte er hinzu.

Polizeiparade bei Großdemonstration in Berlin (29.08.2020)

Nachdem am 29. August in Berlin der große Demonstrationszug von der Polizei aufgelöst wurde, nahmen zahlreiche Polizisten ihre Helme ab und marschierten friedlich durch die Menge. Kurz darauf räumten die Einsatzkräfte den Bereich vor der russischen Botschaft.

Ausschreitungen bei Demonstration am Reichstag in Berlin (29.08.2020)

Am 29. August kam es in Berlin am Rande einer friedlichen Großdemonstration zu Ausschreitungen bei einer Kundgebung vor dem Reichstag. Einsatzkräfte der Polizei nahmen mehrere Demonstranten vorübergehend fest. Zuvor warnte der Organisator der Großdemonstration vor möglichen Provokateuren. Massenmedien versuchen immer wieder die beiden Veranstaltungen in Verbindung zu bringen.

„Wir fordern die sofortige Abdankung der Bundesregierung“

Der Querdenken-Initiator Michael Ballweg warnte auf der Großdemonstration vom 29. August in Berlin vor Provokateuren und forderte die sofortige Aufhebung der Einschränkungen der Grundrechte durch die Corona-Verordnung, sowie die Abdankung der Bundesregierung.