Zensurmaßnahmen sollen Regierungskritiker zum Schweigen bringen

Soziale Netzwerke haben in den letzten Jahren ihre Nutzungsbedingungen auf Druck von Regierungen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) so verändert, dass die Netzwerkbetreiber völlig willkürlich Inhalte löschen können, selbst wenn diese Inhalte vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt sind. Nicht zuletzt im Oktober 2020 waren zahlreiche Alternative Medien von solchen Zensurmaßnahmen betroffen.

Totalitäre Maskenpflicht: „Wie konnte es soweit kommen?“

Die Publizistin Paula P’Cay schildert in einem Erfahrungsbericht, wie sie innerhalb eines einzigen Tages in Berlin, vier Mal zum Opfer von Ausgrenzung, Diskriminierung und sogar Beleidigungen wurde, weil sie aufgrund eines ärztlichen Attests, keine von der Obrigkeit verordnete Maske bei sich trug. Auch Silke Volgmann, Mitinitiatorin des „Schweigemarschs“, beobachtet totalitäre Entwicklungen in der Gesellschaft und warf in einem Interview die Frage auf: „Wie konnte es soweit kommen?“

„Ich habe kein Vertrauen mehr in diese Regierung“

Der ehemalige Fußballnationalspieler Thomas Berthold sprach am 29. August in Berlin auf einer Großdemonstration der Protestbewegung Querdenken. „Ich habe kein Vertrauen mehr in diese Regierung“, sagte der Fußballer vor tausenden Menschen. Auch die Massenmedien müssten seiner Meinung nach zur Verantwortung gezogen werden, fügte er hinzu.

Fachanwältin kritisiert Berichterstattung: Sie schüren „Hass gegen Andersdenkende“

Die Fachanwältin Ivett Kaminski kritisierte auf einer Querdenken-Kundgebung in Dortmund am 9. August die Berichterstattung der „HateSpeech“-Medien, welche Veranstalter, Organisatoren, Redner und Demonstraten von Corona-Demos als „Corona-Leugner“ diffamieren. Sie „spalten die Gesellschaft und schüren Hass gegen Andersdenkende und alle Kritiker“, sagte Ivett Kaminski in ihrer Rede.

Demobericht: Querdenken-Kundgebung in Dortmund (09.08.2020)

Am 9. August wurde auf dem Hanseplatz in Dortmund eine Kundgebung der Bürgerinitiative Querdenken 231 durchgeführt. „Auch in Dortmund ist das Freiheitsvirus ausgebrochen“, sagte Michael Ballweg am Anfang seiner Rede. News 23 war dort und schaute den Reportern der Massenmedien bei ihren Dreharbeiten auf die Finger.

Kriminalhauptkommissar kritisiert die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung

Der Kriminalhauptkommissar Michael Fritsch hat auf einer Querdenken-Kundgebung in Dortmund am 9. August die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung kritisiert. Dabei machte Michael Fritsch seine Polizeikollegen darauf aufmerksam, dass sie dazu verpflichtet sind, die Ausführung illegaler Anordnungen zu verweigern.

Innenminister verbreitet „Verschwörungsmythen“ über Kritiker der Corona-Maßnahmen

Am 4. August äußerte sich der bayrische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) auf einer Pressekonferenz in München über Kritiker von Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Angeblich würden Rechtsextremisten, Linksextremisten und Reichsbürger die sogenannte Corona-Krise für ihre Interessen nutzen. Dabei ist es die Bundesregierung, welche im Zuge der vermeintlichen Krise willkürlich Grundrechte eingeschränkt hat.

Dunja Hayali (ZDF) will Frage von News 23 nicht beantworten

Die ZDF-Mitarbeiterin Dunja Hayali war am 1. August zu Besuch auf der Querdenken-Demo in Berlin. Eine Demonstrantin warf ihr vor, keine ehrliche Berichterstattung zu betreiben. Auf eine Frage von News 23 wollte Hayali gar nicht erst antworten. Kurz darauf wurden die Dreharbeiten der ZDF-Mitarbeiterin aus angeblichen Sicherheitsgründen abgebrochen. Demonstranten riefen aus allen Richtungen “Lügenpresse”, “Haut ab” und “Schämt euch”.