Bundesverteidigungsministerium aktiviert „nationale Alarmmaßnahmen“

Das Bundesministerium der Verteidigung hat „nationale Alarmmaßnahmen“ als Reaktion auf den Konflikt in der Ukraine ausgelöst. Zuvor hatte die NATO beschlossen die sogenannten „Crisis Response Measures“ aus dem NATO-Maßnahmenkatalog für den Krisenfall zu aktivieren.


Symbolbild: Soldatin mit Gewehr G36 / Urheber: Dirk Vorderstraße, Lizenz: CC BY-NC 3.0

In der Nacht vom 23. auf den 24. Februar hat die russische Offensive in der Ukraine begonnen. Deutschland stehe fest an der Seite seiner Bündnispartner und hat gemeinsam mit den Alliierten der zugrundeliegenden Vorgehensweise im NATO-Rat, dem höchsten Entscheidungsgremium der NATO, zugestimmt, heißt es in einer Pressemitteilung vom Bundesverteidigungsministerium.

Das Bundesministerium der Verteidigung habe nun, basierend auf der NATO-Entscheidung zur „Auslösung der Krisenreaktionsmaßnahmen“, sogenannte nationale Alarmmaßnahmen in Kraft gesetzt. Die Bundeswehr werde bis in die einzelne Dienststelle vorbereitende Maßnahmen für den Fall einer Verlegung der sogenannten NATO Response Force treffen.

Die Bundeswehr sei vorbereitet und erhöhe derzeit weiter ihre Bereitschaft, heißt es in der offiziellen Pressemitteilung. Dies bedeute auch, dass die Bevölkerung gegebenenfalls in den nächsten Tagen mehr militärische Bewegungen im öffentlichen Raum wahrnehmen werde. Es könne auch zu Einschränkungen im Verkehrsbereich kommt, da Transportkapazitäten zu Lande, zu Wasser und in der Luft für militärische Zwecke vorgehalten werden müssen.