Bundespräsident Steinmaier: „Lügen gefährden die Demokratie“
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) äußerte sich in einer Ansprache am 7. Januar zum Sturm auf das Kapitol in Washington und heuchelte Demokratie, während die Bundesregierung die demokratischen Grundrechte der Bürger außer Kraft setzt.
Photo: Frank-Walter Steinmeier (07.01.2020)
Steinmeier versucht uns zu verkaufen, dass Zensur diese Demokratie rettet.
Von Wegen, nicht ohne Grund gibt es den Artikel 5, und Zensur hat keinen Platz in einer Demokratie.
Daher frage ich mich, welche Art von Demokratie Herr Steinmeier meint, oder wurde der Begriff “Kapitalfaschismus” in den Begriff “Demokratie” umgedeutet?