Strafgerichtshof beantragt Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Kriegsverbrechen
Bild: AFP | Ronen Zvulun

Strafgerichtshof beantragt Haftbefehl gegen Netanjahu wegen Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Joav Gallant beantragt, denen schwere Kriegsverbrechen in Gaza vorgeworfen werden. Dies gab der Chefankläger des IStGH, Karim Khan, in Den Haag bekannt.

⚠️ Schwere Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen:

Nach intensiven Untersuchungen sieht der IStGH hinreichende Beweise, dass Netanjahu und Gallant während des Gaza-Krieges schwere Kriegsverbrechen begangen haben. Khan erklärte, dass sowohl Kriegsverbrechen als auch Verbrechen gegen die Menschlichkeit festgestellt wurden.

Diese seien als Teil eines umfassenden und systematischen Angriffs auf die palästinensische Zivilbevölkerung im Rahmen staatlicher Politik verübt worden. Einige dieser Verbrechen dauern laut den Erkenntnissen des IStGH weiterhin an.

Ausreichend Beweise für Haftbefehl:

Die Ermittlungsrichter des IStGH müssen entscheiden, ob die vorgelegten Beweise ausreichen, um die Haftbefehle zu erlassen und die Angeklagten vor Gericht zu stellen. Karim Khan betonte, dass diese Schritte notwendig sind, um Gerechtigkeit für die Opfer zu gewährleisten und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.


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